FDP stoppt (vorläufig?) Internetsperren

Dämpfer für die CDU-Minister Schäuble und von der Leyen:

In den Koalitionsverhandlungen über Innere Sicherheit hat sich die FDP in wichtigen Punkten durchgesetzt.

Die Hürden für Online-Durchsuchungen werden erhöht, die umstrittenen Sperren gegen Kinderpornografie im Web vorerst ausgesetzt

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,655464,00.html

Eintrag gesperrt

709 Views

- kein Text -

--
[image]
Kazet heißt nach GULAG jetzt Guantánamo

Eintrag gesperrt

581 Views

Bundeswehr im Inneren, ok.
Aber was wurde aus dem Zwangsdienst für Männer? Bundeswehr und Zivi. Die wollte die FDP doch abschaffen?

Wird jetzt aus Sorge um die Gleichberechtigung der Zwangsdienst auf Frauen erweitert?

Fragen über Fragen
wer weiß mehr, wer hilft?

Eintrag gesperrt

599 Views

Man sollte das nicht unterschätzen: dies ist ein wichtiger Sieg gegen den Femifaschismus.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655565,00.html

Eintrag gesperrt

569 Views

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655565,00.html

Dass das Gesetz nicht gleich gekippt wird, kann wohl als Zugeständnis an Ursula von der Leyen gewertet werden. Die Ministerin wird in der neuen Koalition schließlich noch gebraucht und soll mit der Übergangslösung offenbar ihr Gesicht wahren können - zumindest in der Union.

Die kann froh sein, dass man sie nicht in den Iran verbannt. :)

Eintrag gesperrt

540 Views

Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 2 - 21.05.2006 - 25.10.2012

FDP stoppt (vorläufig?) Internetsperren

Dann wird die Wehrpflicht nicht angekratzt! (oT)

Dann wird die Wehrpflicht nicht angekratzt!

Stoppschild für Zensursula

Stoppschild für Zensursula