Der Bundestag hat am Dienstag die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten Jörg Tauss aufgehoben.
Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte sich einstimmig für eine Aufhebung der Immunität ausgesprochen - eine Empfehlung, der das Parlament heute folgte.
Eine Anklage gegen den früheren SPD-Parlamentarier - mittlerweile Mitglied der Piratenpartei - Jörg Tauss wegen Besitzes von Kinderpornografie rückt näher.
http://www.n-tv.de/politik/meldungen/Tauss-Immunitaet-aufgehoben-article495548.html
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Mustrum, Tuesday, 08.09.2009, 22:37 (vor 5955 Tagen) @ Gtom
Immer diese fiesen Konsumenten von KiPo, die dann natürlich ausgerechnet mit diesem Thema befasste Parlamentsabgeordnete sind und sich - deswegen - obendrein noch gegen dagegen wirkungslose Sperren aussprechen...
Ich bin Pirat (wenn die mich Aso nehmen).
vermutlich wird er abgestraft, um die Parteidisziplin aufrechtzuerhalten
Sophisticus, Tuesday, 08.09.2009, 23:00 (vor 5955 Tagen) @ Gtom
Der Bundestag hat am Dienstag die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten
Jörg Tauss aufgehoben.
Es geht vermutlich darum ihn abzustrafen. Also ein Exempel wird statuiert, wie mit Abweichlern umgegangen wird. Damit ja kein anderer Abgeordneter auf die Idee kommt, eigene Gedanken zu entwickeln.
Ich glaube nicht, dass es sich um einen Schachzug gegen die Piratenpartei handelt. Wenn die da oben strategisch denken könnten, dann würden die andere Schachzüge vornehmen (z.B. den Abzug aus Afghanistan ankündigen - bald sind Wahlen).
Also es geht um das Abstrafen. Da die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist (vermutlich von der zuständigen Landesregierung), kann der Abweichler eventuell bestraft werden. So funktioniert unsere gegenwärtige Diktatur: Sanft, die meisten Leute verstehen das System gar nicht. Und rein formal ist alles nach Gesetz. Aber nur der Abweichler bekommt die volle Härte des Gesetzes zu spüren.
Die kinderfickende POlitikerIn (wenn es eine solche geben sollte) wird natürlich nicht bestraft, solange sie offiziell zur gegenwärtigen Staatsideologie steht.
Bestraft wird nur der Abweichler. Aber auch nur dann, wenn er politisch relevant ist. Kleine Nörgler im Internet haben nichts zu befürchten.
vermutlich wird er abgestraft, um die Parteidisziplin aufrechtzuerhalten
Mustrum, Tuesday, 08.09.2009, 23:11 (vor 5955 Tagen) @ Sophisticus
Damit ja kein anderer Abgeordneter auf
die Idee kommt, eigene Gedanken zu entwickeln.
Ganz einfach: Frauen überall hin quoten, dann gibt es so was wie eigenes Denken bald gar nicht mehr.
vermutlich wird er abgestraft, um die Parteidisziplin aufrechtzuerhalten
Chato, Wednesday, 09.09.2009, 13:34 (vor 5954 Tagen) @ Mustrum
Damit ja kein anderer Abgeordneter auf die Idee kommt, eigene
Gedanken zu entwickeln.
Ganz einfach: Frauen überall hin quoten, dann gibt es so was wie
eigenes Denken bald gar nicht mehr.
Aus exakt diesem Grund werden doch überall die Frauen hingequotet.
Das Volk wird entmannt, auf daß es verblöde und und zur Hölle fahre.
Nick
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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.
vermutlich wird er abgestraft, um die Parteidisziplin aufrechtzuerhalten
Nihilator
, Bayern, Tuesday, 08.09.2009, 23:23 (vor 5955 Tagen) @ Sophisticus
Der Bundestag hat am Dienstag die Immunität des fraktionslosen
Abgeordneten
Jörg Tauss aufgehoben.
Es geht vermutlich darum ihn abzustrafen. Also ein Exempel wird statuiert,
wie mit Abweichlern umgegangen wird. Damit ja kein anderer Abgeordneter auf
die Idee kommt, eigene Gedanken zu entwickeln.Ich glaube nicht, dass es sich um einen Schachzug gegen die Piratenpartei
handelt. Wenn die da oben strategisch denken könnten, dann würden die
andere Schachzüge vornehmen (z.B. den Abzug aus Afghanistan ankündigen -
bald sind Wahlen).
Es gibt auch eine Klientel, die für den Afghanistan-Einsatz ist, vergiß das nicht. Schließlich geht es dort um Frauenrechte. Und um Menschenrechte auch sowie Demokratie und das ganze Zeuchs.
Direkte Bekämpfung direkter Konkurrenz (und überraschender wie die Piraten es sind) sehe ich schon als nachvollziehbar. Und zwar mit allen üblichen Mitteln.
Also es geht um das Abstrafen. Da die Staatsanwaltschaft
weisungsgebunden ist (vermutlich
von der zuständigen Landesregierung), kann der Abweichler eventuell
bestraft werden. So funktioniert unsere gegenwärtige Diktatur: Sanft, die
meisten Leute verstehen das System gar nicht. Und rein formal ist alles
nach Gesetz. Aber nur der Abweichler bekommt die volle Härte des Gesetzes
zu spüren.
Richtig. Oder auch die Härte der gesetzlich nicht vorgesehenen Maßnahmen.
Die kinderfickende POlitikerIn (wenn es eine solche geben sollte) wird
natürlich nicht bestraft, solange sie offiziell zur gegenwärtigen
Staatsideologie steht.
Es steht gar nicht zur Debatte, ob Tauß ein Kinderficker ist, jedenfalls soweit ich weiß. Die Strafbarkeit betrifft den Besitz und die Betrachtung des Materials. Und das ist bei vdL gleichermaßen gegeben, plus öffentlicher Vorführung. Kein Grund zur Klage, bei ihr.
Bestraft wird nur der Abweichler. Aber auch nur dann, wenn er politisch
relevant ist. Kleine Nörgler im Internet haben nichts zu befürchten.
Schaumer mal, würde ich sagen. Das Stoppschild wird ja wohl nicht ohne Grund eingeführt.
--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.
MÖSE=BÖSE
Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.
![[image]](http://www.femdisk.com/content/images/RTEmagicC_Flyer_V5_tn.jpg.jpg)
vermutlich wird er abgestraft, um die Parteidisziplin aufrechtzuerhalten
Joseph S, Wednesday, 09.09.2009, 01:28 (vor 5955 Tagen) @ Nihilator
Die kinderfickende POlitikerIn (wenn es eine solche geben sollte) wird
natürlich nicht bestraft, solange sie offiziell zur gegenwärtigen
Staatsideologie steht.
Es steht gar nicht zur Debatte, ob Tauß ein Kinderficker ist, jedenfalls
soweit ich weiß. Die Strafbarkeit betrifft den Besitz und die Betrachtung
des Materials. Und das ist bei vdL gleichermaßen gegeben, plus öffentlicher
Vorführung. Kein Grund zur Klage, bei ihr.
Das, was Daniel Cohn-Bendit von sich aus seinem Kinderladen berichtete, ist jedenfalls stark in dieser Richtung, und der darf weiterhin Politik machen und dabei noch den moralischen spielen. Der steht halt ideologisch auf der richtigen Seite, und wenn das, was man früher propagierte, gut hieß und tat, heute als unmöglich gilt, braucht das die Fortschrittliochen nicht zu stören. Hauptsache, man findet andere zum anklagen, denn wer anklagt, ist unschuldig.
"Haltet den Dieb!"
Chato, Wednesday, 09.09.2009, 13:38 (vor 5954 Tagen) @ Joseph S
Hauptsache, man findet andere zum anklagen, denn wer anklagt, ist unschuldig.
"Haltet den Dieb!"
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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Nihilator
, Bayern, Tuesday, 08.09.2009, 23:17 (vor 5955 Tagen) @ Gtom
Eine Anklage gegen den früheren SPD-Parlamentarier - mittlerweile Mitglied
der Piratenpartei - Jörg Tauss wegen Besitzes von Kinderpornografie rückt
näher.http://www.n-tv.de/politik/meldungen/Tauss-Immunitaet-aufgehoben-article495548.html
Was mich mal brennend interessieren würde: wie soll denn eigentlich der rechtsstaatliche Schuldnachweis aussehen in diesem Fall? Daß er das Zeug hatte, hat er ja nie bestritten, das war ja seine Aufgabe.
Also müßte man ihm doch jetzt nachweisen, daß er es nicht nur aus dienstlichen Zwecken angeschaut hat. Daß er sich beim Betrachten vielleicht mal ans Hosentürl gelangt hat oder sowas. Oder aber man müßte begutachten lassen, ob die Person pädophile Neigungen hat; vielleicht per EEG, wenn ihm KiPo vorgeführt wird?
Und an der Stelle wird mir kotzübel, da fühle ich mich in Stalins Welt oder Uhrwerk Orange versetzt...
--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.
MÖSE=BÖSE
Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.
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Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Pilatus, Wednesday, 09.09.2009, 00:32 (vor 5955 Tagen) @ Nihilator
Was mich mal brennend interessieren würde: wie soll denn eigentlich der
rechtsstaatliche Schuldnachweis aussehen in diesem Fall? Daß er das Zeug
hatte, hat er ja nie bestritten, das war ja seine Aufgabe.
Also müßte man ihm doch jetzt nachweisen, daß er es nicht nur aus
dienstlichen Zwecken angeschaut hat. Daß er sich beim Betrachten vielleicht
mal ans Hosentürl gelangt hat oder sowas. Oder aber man müßte begutachten
lassen, ob die Person pädophile Neigungen hat; vielleicht per EEG, wenn ihm
KiPo vorgeführt wird?
Und an der Stelle wird mir kotzübel, da fühle ich mich in Stalins Welt
oder Uhrwerk Orange versetzt...
Das dürfte sich wohl kaum nachweisen lassen, da es keine Videoaufzeichnungen von seinem Hosentürl gibt. Vielleicht könnte man ja die alten Studien von Cesare Lombroso hervorholen. Aber was sag ich denn. Beweise sind patriarchal. Machen wir es einfacher. ER ist ein Mann. Ein Indiz. Er ist politisch nicht korrekt. Zwei Indizien. Sein Vorname ist Jörg. Drei Indizien. Oje.
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Dragman, Vogelsberg, Wednesday, 09.09.2009, 03:06 (vor 5955 Tagen) @ Pilatus
So sehr ich dir widersprechen möchte: Leider hast du Recht! Leider!
--
Vergil: "Varium et mutabile semper femina." (Immer schwankend und wechselnd ist das Weib.)
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Chato, Wednesday, 09.09.2009, 03:08 (vor 5955 Tagen) @ Nihilator
N'abend Nihi!
Was mich mal brennend interessieren würde: wie soll denn eigentlich der
rechtsstaatliche Schuldnachweis aussehen in diesem Fall? Daß er das Zeug
hatte, hat er ja nie bestritten, das war ja seine Aufgabe.
Also müßte man ihm doch jetzt nachweisen, daß er es nicht nur aus
dienstlichen Zwecken angeschaut hat. Daß er sich beim Betrachten vielleicht
mal ans Hosentürl gelangt hat oder sowas. Oder aber man müßte begutachten
lassen, ob die Person pädophile Neigungen hat; vielleicht per EEG, wenn ihm
KiPo vorgeführt wird?
Was mich mal brennend interessieren würde: wie soll man denn eigentlich so genau wissen, aus welchen Gründen sich die jetzigen Verfahrensbeteiligten im Prozeß gegen Jörg Tauss (Polizeibeamte, Staatsanwälte, Richter, Rechtsanwälte, Gutachter etc.) die bei ihm sichergestellten Kinderpornos anschauen? Daß die jetzt alle dieses Zeug haben, kann ja nicht bestritten werden, und daß sie es sich anschauen auch nicht. Das ist ja jetzt ihre berufliche Aufgabe. Sagen sie!
Müßte man aber nicht bei denen allen jetzt vor Prozeßbeginn auch erst einmal nachweisen, daß sie es wirklich nur zu rein beruflichen Zwecken angeschaut haben? Daß sich zum Beispiel keiner von denen beim Betrachten vielleicht mal ans Hosentürl gelangt hat oder sowas. Müßte also nicht im Vorfeld zunächst begutachtet werden, ob diese Personen nicht vielleicht auch pädophile Neigungen haben? Vielleicht per EEG, während ihnen unter kontrollierten Laborbedingungen KiPo vorgeführt werden?
Was machen die denn schon anderes als Jörg Tauss? Auch sie schauen sich doch KiPo an – aus "beruflichen Gründen", wie sie behaupten. Aber weiß man's denn?? Müßten die nicht sogar allesamt selbst erst einmal vorher auf die Anklagebank, damit auch wirklich absolut sichergestellt ist, daß ausschließlich rechtskräftig freigesprochene Personen hernach am Prozeß gegen Jörg Tauss teilnehmen? Freilich, man könnte natürlich auch ausschließlich Frauen als Beteiligte im Prozeß gegen Tauss einnsetzen, denn KiPo schauen sich ja bloß Männer an.
Andernfalls gälte das eben Gesagte natürlich nicht weniger auch für diejenigen Personen, die an einem solchen Vor-Prozeß gegen die später im Verfahren gegen Tauss eingesetzten Personen teilnähmen. Selbstverständlich müßten ja auch die erst einmal die Kinderpornos ansehen, die bei Tauss gefunden wurden. Die Frage wäre also: Hätten sie sich die wirklich bloß aus rein beruflichen Gründen angesehen?
Und so weiter … und so weiter …
Das Böse ist immer und überall!
Oberstaatsanwalt Nick
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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Nihilator
, Bayern, Wednesday, 09.09.2009, 03:21 (vor 5955 Tagen) @ Chato
Das Böse ist immer und überall!
Oberstaatsanwalt Nick
Das sagt die EAV auch. Völlig zu unrecht übrigens verrufen als Verbreiter von Schwachsinn.
Nick, Du bringst mal wieder alles auf den Punkt. Da kann ich nur noch sagen:
Gute N8. Schlaft gut, so wie ihr es wollt.
nihi
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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.
MÖSE=BÖSE
Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.
![[image]](http://www.femdisk.com/content/images/RTEmagicC_Flyer_V5_tn.jpg.jpg)
Strategischer Schachzug gegen Piraten???
Gismatis, Basel, Wednesday, 09.09.2009, 14:53 (vor 5954 Tagen) @ Nihilator
Hallo Nihilator
Was mich mal brennend interessieren würde: wie soll denn eigentlich der
rechtsstaatliche Schuldnachweis aussehen in diesem Fall?
Indem er die Pornografie privat besessen hat, ist er bereits schuldig, da er gegen das Besitzverbot verstoßen hat. Was er beim Betrachten empfunden hat, ist nicht ausschlaggebend. Es kann aber sein, dass aufgrund des Gesinnungsstrafrechts eine Strafe abgemildert oder verschärft wird, je nach Grund für den Besitz.
Gruß, Gismatis
Schere im Hinterkopf
bloke, Tuesday, 08.09.2009, 23:45 (vor 5955 Tagen) @ Gtom
Was wird wohl künftig im Kopf eines Abgeordneten ablaufen, bevor in ihm überhaupt der Gedanke reift von seiner Fraktion abzuweichen?
Schere im Hinterkopf
Gtom
, Tuesday, 08.09.2009, 23:53 (vor 5955 Tagen) @ bloke
Was wird wohl künftig im Kopf eines Abgeordneten ablaufen, bevor in ihm
überhaupt der Gedanke reift von seiner Fraktion abzuweichen?
vgl.:
Redefreiheit eines Fraktionslosen. Letzte Rede von Jörg Tauss im Deutschen Bundestag, 08.08.2009:
"Zur Lage in Deutschland"
Aktion für die politisch anerkannte Pädophilie
Dragman, Vogelsberg, Tuesday, 08.09.2009, 23:51 (vor 5955 Tagen) @ Gtom
Diese Aktion dient vordergründig der "Abstrafung" des Jörg Tauss, und sekundär der Diskreditierung der Piraten. Außerdem will man dem gewöhnlichen Publikum demonstrieren, dass man vor seiner selbst nicht zurück schreckt, wenn es um das fundamentale "Ja-was-denn-nun?" geht.
Ein Herr B. von den Grü... setzt sich aktiv für die Legalisierung der Pädophilie ein; seit Anfang der 1980er. Entsprechende Texte sind hier bekannt. Hätte man je gehört, dass dies die Strafverfolgungsbehörden auf den Plan gerufen hätte? Nein! Warum nicht? Double standards (zweierlei Maß).
Damit steht fest: Tauss soll gekillt werden, die Piraten sollen diskreditiert werden. Dabei ist sicherzustellen, dass die Union der privilegierten A****fi**er unbehelligt ihren Schwan* überall da reinstecken kann, wo sie will. Das ist progressiv, das dient der Emanzipation und was dergleichen hohle Phrasen mehr sind. Weil es auch der Zensur des www. dient, lässt man sie gewähren. Auch aus dieser Sicht ergibt die Auswahl der Person Tauss Sinn, kennt er sich doch mit dieser Materie sehr gut aus. Was folgt daraus? Hurra, wir leben in der DDRneu. Es dauert nicht mehr lange, dann ist die Schere, die jetzt schon viele im Kopf haben, gegen die AutoStasiKorrektur ausgetauscht. Was kann der internationale totalitäre Globalismus mehr wollen?
--
Vergil: "Varium et mutabile semper femina." (Immer schwankend und wechselnd ist das Weib.)
Aktion für die politisch anerkannte Pädophilie
Gismatis, Basel, Wednesday, 09.09.2009, 15:00 (vor 5954 Tagen) @ Dragman
Hallo Dragman
Ein Herr B. von den Grü... setzt sich aktiv für die Legalisierung der
Pädophilie ein; seit Anfang der 1980er. Entsprechende Texte sind hier
bekannt. Hätte man je gehört, dass dies die Strafverfolgungsbehörden auf
den Plan gerufen hätte? Nein! Warum nicht? Double standards (zweierlei
Maß).
Das glaube ich nicht. Besitz von Kinderpornografie ist verboten, für die Straffreiheit von Sex mit Kindern zu plädieren, so viel ich weiß, nicht. Und tut Herr B. das überhaupt noch? ich dachte, nicht mehr.
Gruß, Gismatis