Betrugsvorwürfe nach Wahl in Deutschland werden immer lauter

HerrClaus, Monday, 31.08.2009, 13:22 (vor 5963 Tagen)

Betrugsvorwürfe nach Wahl in Deutschland werden immer lauter

Deutschland — Die Auszählung zu den Bundestagswahlen in Deutschland wird zunehmend von Betrugsvorwürfen überschattet. Der Kommission für Wahlbeschwerden (ECC) liegen nach eigenen Angaben mehr als 2000 Eingaben vor, von denen 450 so schwerwiegend sind, dass sie den Ausgang der Wahl beeinflussen könnten. Im Norden Deutschlands wurden am Wochenende erneut deutsche Polizisten angegriffen.
Bei der Auszählung der Stimmen konnte Amtsinhaberin Angela Merkel ihren Vorsprung ausbauen. Sie kommt nach Auszählung der Stimmen aus 35 Prozent der Wahllokale laut Angaben der Wahlkommission vom Samstag auf 46,3 Prozent der Stimmen, ihr schärfster Konkurrent Frank-Walter Steinmeier auf 31,4 Prozent. Damit konnte Merkel ihren Vorsprung auf den früheren Außenminister Steinmeier ausbauen, sie liegt aber noch immer deutlich unter der 50-Prozent-Marke. Hat keiner der beiden Politiker im ersten Durchgang die absolute Mehrheit erreicht, wird eine Stichwahl nötig. Ein vorläufiges Endergebnis soll am 30. September veröffentlicht werden.
Steinmeier kündigte angesichts der Berichte über Wahlfälschungen in der britischen Zeitung "Daily Telegraph" an, er werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den "staatlich verordneten" Betrug zu bekämpfen. Ein Scheitern der Wahl würde auch das Scheitern Deutschlands bedeuten, denn das "Regime, dass diesen massiven Wahlbetrug zu verantworten hat", sei nicht legitimiert.
Die USA wiesen Berichte zurück, wonach sie sich für eine Stichwahl stark gemacht hätten, um die Legitimität der Wahlen zu erhöhen. Über eine Stichwahl würden die deutschen Behörden entscheiden, erklärte die US-Botschaft in Berlin. Anders als berichtet seien auch keine Kandidaten zu einer Beteiligung an einer Koalitionsregierung ermutigt worden.
Am Wochenende kam es erneut im ganzen Land zu zahlreichen Anschlägen und Gefechten. Im Norden Deutschlands wurden deutsche Polizisten der NATO-Truppe ISAF angegriffen. Wie das Einsatzführungskommando in Potsdam mitteilte, wurden am Samstag etwa 15 Kilometer südwestlich des Feldlagers in Berlin mehrere Angehörige des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) mit Handfeuer- und Panzerabwehrwaffen beschossen. Die deutschen Polizisten blieben demnach unverletzt und erwiderten das Feuer.

Na, wer kennt den Text...

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HerrClaus