Alles was nicht sofort ins Bild passt, muss verboten werden....
Göbbels und Co. lassen grüssen...

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http://winfuture.de/news,49061.html

Rechtsextreme Webseiten sollen gesperrt werden

Der amtierende bayrische Innenminister Joachim Herrmann von der CSU sieht eine Ausweitung der Netzsperren auf Webseiten mit rechtsextremen Inhalten für notwendig an. Seiner Meinung nach sei eine härtere Bekämpfung der braunen Inhalte im Netz wünschenswert.

Seit mehreren Wochen wird dieses Thema immer wieder angesprochen. Seit der Veröffentlichung von Untersuchungsergebnissen des Projekts jugendschutz.net wird diese Thematik in den Kreisen der Politiker heftig diskutiert. Aus dem Bericht geht hervor, dass die rechtsextremen Beiträge im Netz deutlich und stark steigen. Besonders beliebt zur Verbreitung der braunen Propaganda scheinen Multimedia-Inhalte zu sein. Auch die Justizministerin Brigitte Zypries hat den Nazi-Inhalten den Kampf angesagt.

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http://winfuture.de/news,49061.html

Rechtsextreme Webseiten sollen gesperrt werden

Der amtierende bayrische Innenminister Joachim Herrmann von der CSU sieht
eine Ausweitung der Netzsperren auf Webseiten mit rechtsextremen Inhalten
für notwendig an. Seiner Meinung nach sei eine härtere Bekämpfung der
braunen Inhalte im Netz wünschenswert.

Genau wie bei den KiPo Seiten, bin ich der Ansicht, dass es ein ausreichendes Strafrecht gibt.
Solange allerdings nicht gegen die Verfassung verstossen wird, greift dieses nicht. Um erneut zu versuchen die NPD als Verfassungsfeindliche Partei zu verbieten, müssten div. Staatliche Stellen ihre V-Leute aus der Führungsriege der Partei abziehen. Das hätte wohl zur Folge, dass die Partei Handlungsunfähig wäre.
Aufregung um V-Leute
(Ausserdem haben die wohl im Moment arge finanz. Probleme).

Frank

Es braucht dann bloß noch definiert zu werden, daß, wer eine unliebsame Meinung hat, ein Nazi sei. Irgendein Wolfgang Wippermann, der feststellt (s. Eva Herman bei Kerner), daß jemand Autobahn gesagt hat, findet sich leicht. Man muß dann nur noch verfügen, daß ein Nazi wegen seiner üblen Gesinnung keine Rechtsmittel einlegen darf, und die Lüge lebt endlich in ihrem Paradies.

Falls das jemandem nicht paßt, dann ist er halt ein Nazi aus dem braunen Sumpf. So einfach ist das.

Nick

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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.

Auch sogenannte schwarze Seiten, also die Propagandierung satanistischer Vorlieben, solle in Zukunft der Kampf angesagt werden. Satanismus und okkultes Gedankengut sind laut Experten oft Vorstufen zu verfassungsfeindlichen Haltungen. Diese müssen mit aller Macht bekämpft werden.

Um nicht sehr neue Gesetze erlassen zu müssen, soll im Internet künftig nur noch das erlaubt sein, was ausdrücklich auf einer weißen Liste gekennzeichnet ist. Dazu werden Standard-Formulierungen für jeden Bereich vorgegeben, jede Abweichung von diesen wird als Regelverstoß geahndet und nachgegangen.

Um nicht sehr neue Gesetze erlassen zu müssen, soll im Internet künftig
nur noch das erlaubt sein, was ausdrücklich auf einer weißen Liste
gekennzeichnet ist. Dazu werden Standard-Formulierungen für jeden Bereich
vorgegeben, jede Abweichung von diesen wird als Regelverstoß geahndet und
nachgegangen.

Na bitte, geht doch.

"Jeder hat das Recht, die richtige Meinung zu sagen" (Art.5 GG).

"Eine Zensur findet nicht statt" (steht als Definition ebenfalls in Art.5 GG). Wer sich über Internetsperren beschwert, der verstößt gegen diese Tatsachenfeststellung des Grundgesetzes. Er ist somit ein Verfassungsfeind.

Nick

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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.

Auch sogenannte schwarze Seiten, also die Propagandierung satanistischer
Vorlieben, solle in Zukunft der Kampf angesagt werden. Satanismus und
okkultes Gedankengut sind laut Experten oft Vorstufen zu
verfassungsfeindlichen Haltungen. Diese müssen mit aller Macht bekämpft
werden.

Die Vorstufe schlechthin für alle diese Gemeinheiten bleibt allerdings der Geburt. Erst wenn man geboren ist, kann man Nazi oder Satanist oder böser Macho werden, also zu aller erst muss sichergestellt werden, dass keine Kinder mehr geboren werden.

Ups, das haben wir ja schon :(

Nikos

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*Es gibt KEINEN Grund für eine Nicht-Feministin, einem Mann, den sie liebt, KEINEN Kaffee zu machen!*

Die Vorstufe schlechthin für alle diese Gemeinheiten bleibt allerdings der
Geburt. Erst wenn man geboren ist, kann man Nazi oder Satanist oder böser
Macho werden, also zu aller erst muss sichergestellt werden, dass keine
Kinder mehr geboren werden.

Ups, das haben wir ja schon :(

Ja, wahrhaft liebende Mütter ersparen ihren Kindern ein solches Schicksal und unterbrechen ihre Schwangerschaft. Das ist reines Mitleid und zärtliche Liebe zu ihrem Kind.

Nick

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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.

Wie, die Seiten von CSU und CDU sollen gesperrt werden ???

Abgesehen davon... die größten Verfassungsfeinde sitzen in Parlament und Regierung, die gehören kollektiv abgeschafft.

Sparrowhawk

Rechtsextreme Webseiten sollen gesperrt werden

Auch wenn ich auf die braune Suppe nicht stehe, möchte ich es wie Voltaire halten, der gesagt haben soll: "Du bist anderer Meinung als ich und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen."

Grüße
HerrClaus

Auch wenn ich auf die braune Suppe nicht stehe, möchte ich es wie Voltaire
halten, der gesagt haben soll: "Du bist anderer Meinung als ich und ich
werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen."

... bist du sicher, daß sowas der Wolter gesagt hat und nicht der Braicelle-Poupe?

Je suis - Maque´s

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"Wenigstens bin ich Herr der Fliegen", sagte der stinkende Scheißhaufen.
(Baal Zebub/Beelzebub - wird übersetzt mit "Herr der Fliegen")