Die deutsche Elektronikerin Tanja Kreil aus Hannover bewarb sich 1996, nach ihrer Ausbildung bei der Siemens AG als Energieelektronikerin, um eine Stellung bei der Bundeswehr als Waffenelektronikerin. Ihr Antrag wurde vom zuständigen Kreiswehrersatzamt mit Hinweis auf Artikel 12a Absatz 4 Grundgesetz [1], nach dem Frauen keinen Dienst an der Waffe tun dürften, abgelehnt. Frauen waren zu diesem Zeitpunkt nur im Militärmusikdienst (seit 1991) und im Sanitätsdienst (seit 1975) zugelassen. Sie reichte daraufhin eine Klage beim Verwaltungsgericht Hannover ein („Tanja Kreil / Bundesrepublik Deutschland“). Unter anderem berief sie sich auf die EG-Richtlinie 79/7/EWG vom 19. Dezember 1978 zur schrittweise erfolgenden Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit[2].

Das Verwaltungsgericht sah in der deutschen Rechtslage einen möglichen Widerspruch zu der EG-Richtlinie 79/207/EWG [3] vom 9. Februar 1976, die Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts beim Zugang zu einer Beschäftigung verbietet. Das Verwaltungsgericht setzte daraufhin das Verfahren 1998 aus, um im Vorabentscheidungsverfahren den Fall dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen.

Die Entscheidung des EuGH [Bearbeiten]

Am 11. Januar 2000 entschied der Europäische Gerichtshof auf die Vorlagefrage des Verwaltungsgerichts, dass auch Frauen in der Bundeswehr zum Dienst an der Waffe zuzulassen seien[4]. In dem Urteil wurde festgestellt, dass Artikel 12 a Absatz 4 des Grundgesetzes, wonach Frauen grundsätzlich der Dienst mit der Waffe verboten ist, gegen die EU-Richtlinie zur beruflichen Gleichstellung von Mann und Frau verstößt. Nur wenn das Geschlecht eine unabdingbare Voraussetzung für den Zugang von speziellen Kampfeinheiten darstelle, seien Ausnahmen bei dieser Gleichstellung möglich. Das Verfahren wurde mit dieser Maßgabe an die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts in Hannover zurückverwiesen.

Folgen des Urteils [Bearbeiten]

Der Artikel 12a Abs. 4 Satz 2 Grundgesetz wurde durch Gesetz vom 19. Dezember 2000 geändert. Der Absatz, dass Frauen „auf keinen Fall Dienst an der Waffe leisten“ dürfen lautet nun: „Frauen dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden“. Mit dieser Änderung des Grundgesetzes sowie weiterer gesetzlicher Vorschriften hat der Bundestag den freiwilligen Dienst von Frauen mit der Waffe rechtlich neu geordnet. Die bestehenden Beschränkungen auf Verwendungen im Sanitäts- und im Militärmusikdienst wurden aufgehoben. Damit konnten sich Frauen auf freiwilliger Basis als Berufssoldatin oder Soldatin auf Zeit zum Dienst in den deutschen Streitkräften bewerben. [5]

Das Verfahren „Tanja Kreil gegen Bundesrepublik Deutschland” erfuhr eine große Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit. In der nationalen Presse wurde es ausgiebig und kontrovers diskutiert. Die CDU und CSU kritisierten das Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Der damalige Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sah voraus: „Demnächst wird die Gleichstellungsrichtlinie erzwingen, dass der nächste Bundeskanzler eine Frau ist.” [6].

Bereits im Januar 2001 traten die ersten 244 Frauen ihren Dienst als Soldatinnen des Truppendienstes bei der Bundeswehr an. Inzwischen leisten über 15000 weibliche Soldaten ihren Dienst, davon etwa 1400 Offiziere, was einem Anteil von 8% der Berufs- und Zeitsoldaten (Stand: April 2008) entspricht [7]. Tanja Kreil hat ihren Dienst bei der Bundeswehr nicht angetreten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Tanja_Kreil

Das Sterben in Afghanistan überlässt frau gar nicht quotiert oder gendersensibilisiert, großzügig dann zu 100 Prozent den Männern, von wegen 8% (die statistisch ca. 3 toten Soldatinnen entsprechen müssten).
NULL% Frauenanteil 0
100 Prozent Männeranteil 35 Tote

Wie damals Tanja Kreil: Riesiger Prozess, dann hat sie ihren Dienst bei der Bundeswehr nicht angetreten.

Frauen wollen halt nur Rosinen Picken und großes Gewese darum machen.

Wehr- und Zivildienst in der EU / NATO

Albanien: Wehrpflicht (12 Monate)
Belgien: keine Wehrpflicht (seit 1994)
Bulgarien: keine Wehrpflicht (seit 2008)
Dänemark: Wehrpflicht und Zivildienst: je 4 bis 12 Monate
Deutschland: Wehrpflicht und Zivildienst: je 9 Monate
Estland: Wehrpflicht und Zivildienst: je 8 bis 11 Monate
Finnland: Wehrdienst 6 Monate, Zivildienst: 12 Monate
Frankreich: keine Wehrpflicht (seit 2002)
Griechenland: Wehrpflicht: 12 Monate, Zivildienst: 30 Monate
Großbritannien: keine Wehrpflicht (seit 1964)
Irland: keine Wehrpflicht
Italien: keine Wehrpflicht (2005 abgeschafft)
Kroatien: Wehrpflicht besteht, wurde aber am 1. Januar 2008 ausgesetzt
Lettland: keine Wehrpflicht (seit 2007)
Litauen: Wehrpflicht: 12 Monate, Zivildienst: 18 Monate
Luxemburg: keine Wehrpflicht (seit 1967)
Malta: keine Wehrpflicht
Niederlande: keine Wehrpflicht (1996 abgeschafft)
Österreich: Wehrpflicht: 8 Monate, Zivildienst: 12 Monate
Polen: Wehrpflicht: 12 Monate (Aussetzung 2010), Zivildienst: 21 Monate
Portugal: keine Wehrpflicht (seit 2004)
Rumänien: keine Wehrpflicht (seit 2007)
Schweden: Wehrpflicht und Zivildienst: je 7,5 Monate
Slowakische Republik: keine Wehrpflicht (seit 2006)
Slowenien: keine Wehrpflicht (seit 2004)
Spanien: keine Wehrpflicht (seit 2002)
Tschechische Republik: keine Wehrpflicht (seit 2005)
Türkei: Wehrpflicht
Ungarn: keine Wehrpflicht (seit 2004)
Zypern: Wehrpflicht: 26 Monate, Zivildienst: 42 Monate

http://www.deutsches-wehrrecht.de/WR-AktuelleMeldungen_Text_04.html

Hallo Rainer,

könntest die Schweiz ruhig mit dazu nehmen, sie liegt mittiger in Europa als die Türkei

Und im nächsten Kapitel:

Die Wehrpflicht muss auch für Frauen gelten

Das ist z. B. in Israel der Fall.

Sollten wir ergänzen:

In Israel gelten für Frauen 21 Monate und für Männer drei Jahre Wehrpflicht.[1] Ausgenommen von der Wehrpflicht .... sind alle nichtjüdischen, schwangeren oder verheirateten Frauen. Rechtlich ist es nur Frauen gestattet, der Wehrpflicht aus Gewissensgründen nicht nachzukommen (da nach Auffassung eines Teils des orthodoxen Judentums allein der Mann zur Verteidigung Israels verpflichtet ist) und einen zivilen Ersatzdienst (sherut leumi) von ein oder zwei Jahren zu leisten.

Die Verweigerung des Militärdienstes ist für Männer eine langwierige Prozedur mit mehreren Anhörungen, an deren Ende sich der Verweigerer vor einem Gewissens-Komitee zu verantworten hat. Darauf folgen eventuell Gerichtsverfahren (vergleichbar mit der Totalverweigerung in Deutschland), an deren Ende der Verweigerer fast immer vom Wehrdienst befreit ist, allerdings unter Umständen mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden kann. Als Alternative zur Verweigerung bieten sich innerhalb der Streitkräfte im Regelfall aber Posten außerhalb der Kampfeinheiten, z. B. beim Erteilen von Zivilschutzunterricht an Schulen.

Im Gegensatz zu Frauen, die Ersatzdienst leisten, werden Männer, die ihrer Wehrpflicht nicht nachkommen, bis heute oft gesellschaftlich geächtet, da es in Israel meistens als selbstverständlich gilt, dass ein Mann den Armeedienst leistet. Verweigerung kann auch zu sozialen Benachteiligungen führen. Ähnliches gilt für eine Ausmusterung wegen Konsums illegaler Drogen, auch „weicher Drogen“. In jüngster Zeit wird eine Verweigerung jedoch (auch bei Männern) zunehmend gesellschaftlich akzeptiert.

Reservedienst

Auf die Wehrpflicht folgt ein Monat Reservedienst (Miluim) pro Jahr; bei Männern bis zur Vollendung des 42. Lebensjahres (oder des 51. bei Offizieren) und bei Frauen bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres......

Wegen der geringen West-Ost-Ausdehnung des Landes ist darüber hinaus die Mobilmachungsgeschwindigkeit möglichst starker Reservistenkontingente von großer Bedeutung. Ein Verband beliebiger Größe muss daher in höchstens 48 Stunden voll ausgerüstet und organisiert an jedem beliebigen Frontabschnitt einsatzbereit sein. Tatsächlich erreichen die meisten Einheiten dieses Ziel in 24 Stunden, und vor allem Luftwaffenverbände, die aus Reservisten bestehen, sind sogar innerhalb von 12 Stunden einsatzbereit.[31]

...... Frauen werden allgemein überhaupt nicht zum Reservedienst einberufen.

In Israel unterliegen auch Frauen seit der Gründung Israels der allgemeinen Wehrpflicht. Jedoch ist ein Drittel der Frauen, meist aus religiösen Gründen, vom Dienst befreit.

Im Unabhängigkeitskrieg nahmen viele Frauen aufgrund des Personalmangels auch aktiv an Kampfhandlungen teil, später wurde ihnen aber der Dienst in Kampfeinheiten verwehrt. Sie dienten stattdessen in einer Vielzahl von technischen und administrativen Unterstützungsposten.

1994 erklagte Alice Miller, eine jüdische Einwanderin aus Südafrika, beim Obersten Gericht eine Grundsatzentscheidung, dass die israelische Luftwaffe ihre Pilotenausbildung für Frauen öffnen müsse. Während des Unabhängigkeitskrieges und dem Sinaifeldzug hatten Frauen bereits Transportmaschinen geflogen, jedoch schloss die Luftwaffe ihre Reihen für Frauen später wieder. Alice Miller scheiterte dann zwar beim Einstellungstest, aber trotzdem wurden aufgrund ihrer Initiative zahlreiche Verwendungen für Frauen geöffnet. Die erste Kampfpilotin erhielt ihr Fliegerabzeichen 2001. Seit 2005 stehen Frauen 83 Prozent der militärischen Dienstposten offen, inklusive dem Dienst in der Artillerie und auf Kriegsschiffen (mit Ausnahme von U-Booten). Zur Zeit dienen etwa 450 Frauen in Kampfeinheiten der Israelischen Sicherheitskräfte, sehr häufig in der Grenzpolizei. Jedoch ist der Einsatz in Kampfeinheiten für Frauen freiwillig.

gekürzt aus:
http://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Streitkr%C3%A4fte#Wehrpflicht
Quellen ebenda

O.