Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich
machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann
nehme ich das in Kauf[/i]

Bei ihrem Kampf gegen den männlichen Teil der Gesellschaft nimmt die SPD ja auch einen Verstoß gegen das GG in Kauf.

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Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich
machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann
nehme ich das in Kauf[/i]

Ich bezweifle so langsam meine Einschätzuung mit den 5%

Das glaube ich weniger
Ich denke, daß sie damit durchaus im Trend liegen und die meisten Bürger eine Grundgesetzänderung befürworten würden, wenn man damit Kinderpornografie aus dem Internet bekämpfen könnte.

Damit können sie also durchaus Stimmen gewinnen

- kein Text -

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich
machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann
nehme ich das in Kauf[/i]

Ich bezweifle so langsam meine Einschätzuung mit den 5%

Ph.

Das ist nicht neu. Seit Gründung der BRD verstossen die Parteien gegen das Grundgesetz; meist indem sie das Grundgesetz ändern, also Gesetze so reformulieren, dass ihr Handeln nicht mehr straffbar ist. Da jetzt nun auf die SPD einzudreschen, ist sinnlos, da es Kern und Wesen unserer "Demokratie" ist, in einer Art Ermächtigung gegen alles zu verstossen, wenn es den Parteien nutzt. Und Nutzen heißt, Kohle abgreifen, Gegner ausserhalb mit dem Vorwurf des Nazismus oder Extremismus abzubügeln, jede Kritik wahlweise als Stammtischgeschwätz oder als populistisch zu diffamieren. Auch die Grünen und Die Linke sind in schmatzendem Behagen an den Futtertrögen gelandet. Eben deswegen ist es absolut notwendig für die Parteien des Bundestages, dass die NPD pars pro toto nicht verboten wird. An dieser Partei kann man sich abarbeiten und als nützlichen Idioten des Extremismus so einiges festmachen, was man sich verfassungsrechtlich selbst vorwerfen lassen müsste. Die NPD ist der Pappkamerad, auf den man schießt, ohne dass dieses Marginalium je eine ernstzunehmende Gefahr war und ist.