"Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert,
aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden."

Das haben die Herren von der anderen sozialistischen Partei damals ganz ähnlich gesehen. Und dann den Text einfach ignoriert, und einfache, klare Lösungen für fast alles gefunden...

Immer wenn Du denkst, schlimmer geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein noch blöderes Sozengschmarr her. Wie Du schreibst, fünf Prozent müssen doch zu machen sein?

Sozen - der absolute Waaahnsinn!
http://a-k-l.info/index.php?id=biografie

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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika
Krüger-Leißner, blickt in puncto Bekämpfung der "Internet-Piraterie"
neidisch nach Frankreich.

Der Sprecherin der Filmverwertenden Lobby in der SPD ist womöglich der Blick für zahlreiche Probleme des Urheberrechts verloren gegangen. Denn das Urheberrecht suggeriert etwas, was nur in Ausnahmefällen existiert. Es schützt nur pro forma Rechte, derer, die schöpferisch Werke schaffen, de facto schützt es die, die den Urhebern Verzichtsverträge abluchsen, die Urheber weitgehend aller Rechte beraubt. Um sich diese Tatsache einmal vor Augen zu führen, muss Frau Dinges- Bummens nicht nach Franktreich schauen, ein TV- Abend ins Privat - Fernsehen genügt: § 14: " Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden"
Lächerlich. Will ein Urheber in der Filmbranche schöpferich tätig werden, braucht er - Film ist teuer- in den meisten Fällen Finanziers. Diese nötigen ihm Verträge ab, mit denen sie die "Verwertungsrechte" erwerben und sehr weitgehend fassen. Freilich kann u.U. ein Urheber auch ordentlich verdienen; im Verhältnis, was Produzenten aus einem halbwegs laufenden Film heraus holen, bekommt er peanuts. Wird sein Werk im Privatfernsehen verwurstet und verstümmelt, kann er dagegen nichts unternehmen. Nicht einmal den Namen aus dem Vorspann schneiden lassen. Allgemein ist der Urheber - so er nicht zu den ganz Großen zählt - rechtlos. Mit anderen Worten: Dem Urheberrecht ergeht es wie dem GG. Es sieht auf dem Papier richtig gut aus, dient aber in der Praxis anderen Zwecken, meist Lobbyinteressen. Zu den Lobbyisten zählen hier natürlich auch die Öffentlich - Rechtlichen. Die Sozial - hihi - Demokratin -höhö- weiß das gewiss, oder aber ist unfähig.

"In Deutschland ist manches schwieriger als in
anderen Ländern", beklagte sich die Sozialdemokratin in einem im Web nicht
verfügbaren Interview mit der Fachzeitschrift "promedia", das heise online
vorliegt.

Merkwürdig, dass gewisse PolitikerInnen immer und ausschließlich über nationale Grenzen schauen, wenn es darum geht, Parteien und Staat Rechte zu verschaffen, die auf Kosten der Rechte des eigenen Volkes gehen.

"Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert,
aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden." Als sie
etwa gehört habe, wie die Franzosen das Problem von
Urheberrechtsverletzungen über Online-Tauschbörsen "lösen", habe sie sich
gefragt, "warum wir das nicht hinbekommen".

Was hinbekommen? Dass die film- und musikverwertende Wirtschaft noch mehr Geld in den Rachen geworfen wird? Sozial ist tatsächlich eine Frage des Klassenstandpunktes.

Ein Mitarbeiter erläuterte die Ansichten der Filmpolitikerin gegenüber
heise online mit dem Hinweis, dass Krüger-Leißner "Offenheit signalisieren
wollte".

Was politisch engagierte Frauen mit Doppelnamen im Normalfall signalisieren, wenn sie von GG, Offenheit und Diskussion sprechen, wissen wir. Sie haben es am Gleichstellungparagrafen demonstriert.

Wenn sich eine Lösung des Problems abzeichne, sollte man sich
daran orientieren.

Kann doch nicht so schwer sein auf 5% zu kommen.

Ginge es bei Wahlen um einen Wettstreit, wer dem Bürger Rechtsschutz vor Staat, Parteien und im Hintergrund agierenden Lobbys angedeihen lassen will, müssten wohl alle Parteifuzzys einen schweren Hürdenlauf abliefern. Aber da es darum nicht geht, läuft Recht und Gerechtigkeit unter ferner- das ist die allgemeine, alles lösende Lösung. Das feminat hat sie bereits vorgemacht.

Narrowitsch

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Extemplo simul pares esse coeperint, superiores erunt-

Den Augenblick, sowie sie anfangen, euch gleich zu sein, werden sie eure Herren sein.