Hallo,
habe gehört, daß man in Australien nach 2 Jahren Zusammenleben mit einer
Frau (unverheiratet, kinderlos) automatisch unterhaltspflichtig wird, was
einer automatischen Zwangsehe nach 2 Jahren gleichkommt.

Bei kinderlosen Beziehungen? Das wusste ich noch nicht.

Ich möchte mal in die Runde fragen, wie da die rechtliche Situation in
Deutschland aussieht

Ist bis jetzt noch nicht so.

und welche Prognose man für die zukünftige Rechtssprechung treffen kann.

Vielleicht dazu mal bei Abgeordnetenwatch ne Frage an Zypries oder Power-Uschi stellen? Natuerlich als besorgte Frau, die sich darueber empoert, wie Deutschland mal wieder bei den Frauenrechten hinterherhinkt. *g*

MfG

Hallo,
habe gehört, daß man in Australien nach 2 Jahren Zusammenleben mit einer
Frau (unverheiratet, kinderlos) automatisch unterhaltspflichtig wird, was
einer automatischen Zwangsehe nach 2 Jahren gleichkommt.

Ich möchte mal in die Runde fragen, wie da die rechtliche Situation in
Deutschland aussieht und welche Prognose man für die zukünftige
Rechtssprechung treffen kann.

danke & Gruß

Wenn sie Harz 4 -Empfängerin ist, bist du auch hier Unterhaltspflichtig.
Es sei denn, ihr könnt beweisen, daß ihr nur in einer WG lebt, also nicht in einer eheähnlichen Beziehung.

Hallo,
habe gehört, daß man in Australien nach 2 Jahren Zusammenleben mit einer
Frau (unverheiratet, kinderlos) automatisch unterhaltspflichtig wird, was
einer automatischen Zwangsehe nach 2 Jahren gleichkommt.

Dummes Zeug. In den angloamerikanischen Ländern gilt im Grundsatz: hilf Dir selbst, so hilft Dir Gott

Ich möchte mal in die Runde fragen, wie da die rechtliche Situation in
Deutschland aussieht und welche Prognose man für die zukünftige
Rechtssprechung treffen kann.

danke & Gruß

Es ist ebenfalls simpel: im Femisozialismus à la BRD gilt immer, daß zunächst Privatpersonen alles herausrücken müssen. In Anlehnung an den Zwangsunterhalt Geschiedener wurde die Bedarfsgemeinschaft erfunden- konkret: lebst Du mit einer beliebigen Person unter einem Dach, wird man diese unterstellen. Auch hier gilt die Beweislastumkehr: in einer WG lebend wirst Du mit einem eigenen Herd, eigener Waschmaschine, eigenem Kühlschrank etc. nachweisen müssen, daß Du nichts als eine zu große Wohnung mit jemanden teilst.
Die detaillierten Vorschriften variieren von Kommune zu Kommune z.T. erheblich. Leider mußt Du da im Detail die Insuffizienzen der jeweils zuständigen ARGE konsultieren. Ein Sack voll Sozialgerichtsprozesse laufen und eine einheitliche Linie ist kaum zu erkennen.

Hey ya,

Ich hatte eine etwas zu große (teuere) Wohnung für 5 Jahre unterschrieben (warum ist jetzt egal). Da ich diese alleine nicht halten konnte, habe ich mir mitbewohner gesucht. Da ich zu dem Zeitpunkt dachte die Frauen sind sauberer & eine angenemere Gesllschaft habe ich 1 weibliche mitbewohnerin genommen (33 Jahre alt). Sie war zu dem Zeitpunkt arbeitslos (gelernte Altenpflegerin) meinte aber ein neuer Job ist kein Problem, in ihrer Branche werden immer Leute gesucht.
Irgendwann ist Sie dann auf Harz 4 runtergefallen, sie suchte keinen Job da Sie Zitat: "Erstmal sehen möchte was Sie überhaupt so mag" (mit 33).

Für mich war das kein Problem, da Ihr Anteil an Miete immer pünktlich ankam.
Irgendwann zeite Sie mir ein paar Blätter die bitte ausfüllen solle.
Es war ein Fragebogen vom Sozialamt. Darin wurde unter anderem gefrag:

- Frühstücken Sie gemeinsam
- Essen Sie gemeinsam zu Abend
- Wer kocht? Wechseln Sie sich ab?
- Hat jeder einen eigenen Kühlschrank?
- Schauen Sie gemeinsam Fern?
- Nächtigen Sie im selben Zimmer

Und anschließend solle ich bitte meine Kontonummer, BLZ und das monatliche Nettoeinkommen bitte mitteilen.

Ich habe alle Fragen wahrheitsgemäss beantwortet (das wir kein Paar sind) und beim Nettoeinkommen geschrieben "das geht Sie nicht an".

Ein schien alles gut zu laufen, nach ein paar Wochen habe ich besuch von 2 streng aussehenden Damen bekommen, die die Wohnung inspizieren wollten (Sozialamt). Diese meinten Sie haben ein Recht darauf in die Wohnung reingelassen zu werden, dies habe ich auch getan. Sie haben die Küche, Badezimmer (wem gehören welche sachen) usw. inspiziert. Als Sie in den weiteren teil der Wohnung gehen wollten, habe ich den Weg verspert und sage "in diesen Zimmern wohne ich, und ich beziehe keine Sozialhilfe".
Nach meckern von den Damen hatte ich es satt und habe diese sanft, aber bestimmt aus der Wohnung entfernt.

Zum Glück ist die Mitbewohnerin bald daruf hin ausgezogen. Ein paar Monate später erfuhr ich, daß es jetzt eine Beweisumkehr gibt. Während früher das Sozialamt eine Beziehung nachweisen musste, müssen jetzt die Mitbewohner nachweisen das sie KEINE Beziehung haben.

Das wäre der Hammer gewesen, ich nehme mir einen Untermieter damit ich die Miete zahlen kann und dann nicht nur das ich keine Miete von diesem bekomme ich muss auch für den Unterhalt dieser Person zahlen!?

Das war meine letzte Mitbewohnerin.

Noch etwas OT:
Ich hatte insgesamt ca. 3 weibliche und 4 männliche Untermieter. Meine Erfahrung: Bei beiden Geschlechter sahen die Gemeinschaftsräume akzeptabel bis gut aus. Aber die weiblichen haben ständig gemeckert wie es hier aussieht und das nur Sie aufräumen würden.7

Mein Fazit: Untermieter (oder Mitbewohner) nur wenn es sein muss und dann lieber einen männlichen -> weniger gemecker, mehr Spaß, sicherere Miete.

Hallo

habe gehört, daß man in Australien nach 2 Jahren Zusammenleben mit einer
Frau (unverheiratet, kinderlos) automatisch unterhaltspflichtig wird, was
einer automatischen Zwangsehe nach 2 Jahren gleichkommt.

Ich möchte mal in die Runde fragen, wie da die rechtliche Situation in
Deutschland aussieht und welche Prognose man für die zukünftige
Rechtssprechung treffen kann.

Aus dem Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG )zur eheähnlichen Gemeinschaft.

Wir weisen nämlich darauf hin, dass eine eheähnliche Gemeinschaft nur dann besteht, wenn jemand sein Einkommen vorrangig für seinen Partner einsetzen will, bevor er seine eigenen Verpflichtungen erfüllt. Das entspricht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.11.1992, in dem es heißt: "Ohne rechtlichen Hinderungsgrund kann der mit dem Arbeitslosen nicht verheiratete Partner auch jederzeit sein bisheriges Verhalten ändern und sein Einkommen ausschließlich zur Befriedigung eigener Bedürfnisse oder zur Erfüllung eigener Verpflichtungen einsetzen. Wenn sich ein Partner entsprechend verhält, besteht eine eheähnliche Gemeinschaft nicht oder jedenfalls nicht mehr." Dieses Urteil wurde am 2.9.2004 nochmals bestätigt. Wie alle Entscheidungen des BVerfG hat es laut Grundgesetz Gesetzescharakter.

Das gefällt Behörden nicht, die eine Kuhle in einem Doppelbett, Männerunterhosen auf einer Wäscheleine oder die Anwesenheit eines Mannes in der Wohnung einer Frau als Vorwand nehmen, um Leistungen zu streichen und sich einen finanziellen Vorteil zu verschaffen. Laut BGB gibt es keine Unterhaltspflichten zwischen nicht verheirateten Paaren. Eine eheähnliche Gemeinschaften liegt deshalb nur bei freiwilligen realen Zahlungen vor.

Das Urteil des BVerfG bedeutet, die ARGE ist in der Beweispflicht. Um das zu erzwingen muss der Rechtsweg beschritten werden da sich die ARGE rechtswidrig nicht an die Vorgaben des BVerfG hält.

Hier ist der Umgang mit den Entscheidungen des BVerfG dokumentiert.
http://www.fb4.fh-frankfurt.de/projekte/agtuwas/stellungnahme_missbrauchvorwurf_31105.pdf

Rainer

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Kazet heißt nach GULAG jetzt Guantánamo

solange man unverheiratet und kinderlos mit einer Frau zusammenlebt, die in absehbarer Zeit nichts mit Hartz4 zu tun hat, ist man vor Unterhaltsforderungen geschützt.

richtig?