Von der Lügen dummschwätzt weiter und will Zensur ausbauen

phaidros52 , Sunday, 02.08.2009, 11:13 (vor 5991 Tagen)

Wer es bisher noch nicht geglaubt hat, dass mit den Stoppschildern eine Zensur eingeführt werden soll, informiere sich bitte bei der dummdreist lügenden Zensur Zenzi. Der Artikel strotzt nur so von unsäglich dämlichen, desinformativen Behauptungen, die sich alle innerhalb von 5 Minuten wiederlegen lassen. Aber - was soll's. Es wird nicht geruht, bis die Talibanistische Republik Deutschland, gewürzt mit ein wenig chinesischer Zensurweisheit, installiert ist.

http://www.abendblatt.de/politik/article1120772/Kampf-gegen-Schmutz-im-Internet-wird-verschaerft.html

Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.

abendblatt.de Diese Debatte hat bereits eine neue politische Kraft hervorgebracht. Haben Sie die Sorge, dass die Piratenpartei auch für junge Unionswähler eine große Anziehungskraft entwickelt?

Von der Leyen: Überhaupt nicht. Aber ich finde es toll, dass diese jungen Menschen sich politisch engagieren, sich einmischen und mitmachen. Das ist der Anfang dafür, dass man auf eine jugendlich-forsche Art über den richtigen Weg ringt. Wenn ich die jungen Menschen aber frage, was sie vorschlagen, wenn die Server, die die Kinderpornografie verbreiten, unerreichbar für die Strafverfolgungsbehörden in fernen Ländern stehen, dann wissen sie auch keine Lösung.

Zum Überprüfen des Wahrheitsgehalts des Laiengesabbers, empfiehlt sich dies hier:

http://www.heise.de/tp/blogs/5/141986

Übrigens: Die Piratenpartei hat die Zulassung zur Bundestagswahl geschafft!

Ph.