Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 2 - 21.05.2006 - 25.10.2012

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Spitzen Seite/HP mit sehr viel Detailinformationen, insbes.

Michi @, Friday, 24.07.2009, 13:00 (vor 6000 Tagen)

den Raum Bayerische Justizia betreffend!

http://www.lets-goerg.de/

LG
Michi
Excalibur
GWG - Jäger

Friss oder Stirb:-)

Holzauge, Friday, 24.07.2009, 14:39 (vor 6000 Tagen) @ Michi

den Raum Bayerische Justizia betreffend!

Bischen dünn, hast du dazu nicht mehr zu sagen? Ich hab keine Lust mir eine Homepage durchzulesen wenn ich nicht mal weis um was es geht.

Über die Feinde der Leistungsträger

Mus Lim, Friday, 24.07.2009, 15:39 (vor 6000 Tagen) @ Holzauge

Bischen dünn, hast du dazu nicht mehr zu sagen? Ich hab keine Lust mir
eine Homepage durchzulesen wenn ich nicht mal weis um was es geht.

Die Gestaltung der Webseite ist grauslich.

Aber interessante Infos findet man:

So kann einem Vater Akteneinsicht beim Jugendamt verwehrt werden, er darf also nicht nachvollziehen, was da über seine Kinder an Informationen gesammelt und gespreichert wird.
http://www.lets-goerg.de/Justiz/Das_Jugendamt/das_jugendamt.html
http://www.lets-goerg.de/Justiz/Das_Jugendamt/Regierung/RegOBB_sagt__no/regobb_sagt__no.html


Die Exfrau verweigert die Unterschrift zur gemeinsamen Veranlagung beim Finanzamt. So werden aus der Erwartung von 6000 Euro Steuerrückzahlung eine 3000 Euro Steuernachzahlung.

Das Geld wird, wen wunderts, per Pfändung beigetrieben.

Fürsorge- und Treuepflicht gilt für Exfrauen nicht.
http://www.lets-goerg.de/Justiz/Wolken/Finanzamt_II/finanzamt_ii.html
http://www.lets-goerg.de/Justiz/Wolken/I_mog_ned/i_mog_ned.html


Die Bank ist ganz kooperativ, schließlich ist man langjähriger Kundes, sperrt aus Solidarität mal eben schnell den Dispokredit und sperrt das Konto.

So hat ein Unterhaltspflichtiger nicht einmal die Möglichkeit der Unterhaltsempfängerin den Unterhalt zu überweisen.

Aus Begeisterung über Meinungsfreiheit kündigt die Bank schließlich ganz die Geschäftsbeziehung, weil demokratische Gepflogenheiten zum Corporate Design gehören.
http://www.lets-goerg.de/Justiz/Wolken/Die_Bank/die_bank.html


Wenn hier junge Männer mitlesen:
Heiratet, zeugt Kinder!
Heirat ist geil, Heirat ist supi!
Der Staat schützt seine Bürger (wenn sie weiblich sind)!

Den Männern/Scheidungsopfern trägt der Gesetzgeber keine Rechnung

Mus Lim, Friday, 24.07.2009, 15:45 (vor 6000 Tagen) @ Mus Lim

Verschweigt der Trennungsunterhaltbeziehende im Jahr der Veranlagung Bezüge, die zu einer Steuerlast führen, entzieht er dem Trennungsunterhaltpflichtigen die Sicherheit der berechenbaren Größe der Steuerlast und damit der berechenbare Höhe des Trennungsunterhaltes.

Diesem Umstand trägt der Gesetzgeber keine Rechnung. Die ständige Rechtsprechung sieht vor, den Trennungsunterhalt aus dem verfügbaren Nettoeinkommen der Pflichtigen aus der Lohnsteuerklasse 3 im Jahr der Trennung zu berechnen, ohne jedoch dafür zu sorgen, dass für die Folgen Rechtsicherheit besteht.

[…]

Die Rechtsprechung hat erkannt, die Art der Berechnung des Trennungsunterhaltes sei für beide Eheleute notwendig und rechtens, der Sozialgemeinschaft zuzumuten.

Der Unterhaltspflichtige Teil der Eheleute hat an dieser Stelle keine Möglichkeit sich gegen die zu leistenden Zahlungen mit der Begründung zu wehren, der beziehende Teil könnte die gemeinsame Veranlagung verweigern oder Information zurückhalten, die zu einer Veränderung der Höhe der Unterhaltszahlungen auf der einen Seite und Veränderung der Steuerlast auf der anderen Seite führt.

Aus der Verpflichtung innerhalb der Rechtsprechung, Einkommen, insbesondere solche, welche steuerpflichtig sind, dem Unterhaltspflichtigen offen zu legen, erwächst das Recht des Pflichtigen auf Information. Aus den Folgenden der fehlenden Information entsteht dem Pflichtigen ein Schaden.

http://www.lets-goerg.de/Justiz/Wolken/Einspruch_FA_I/einspruch_fa_i.html

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