5%-Hürde

Andi, Monday, 20.07.2009, 03:35 (vor 6004 Tagen) @ Nikos
bearbeitet von Andi, Monday, 20.07.2009, 03:45

@Gtom

Na, wenn die 5 % Marke in Sichtweite kommt,

Wäre das möglich, allen Parteien so eine tolle 5% Schlappe zu schenken?

Ich kenne mich nicht so aus bei Wahlrecht.

Nikos

Hallo Nikos

Ich will deine Frage mal ganz staubtrocken beantworten, auch wenn du vielleicht eher gemeint hast, ob man nicht allen Parteien Angst vor einer in Sichtweite geratenden 5%-Hürde einjagen könnte.

Würde bei einer Bundestagswahl keine Partei mehr als 5% der Zweitstimmen bekommen, würden zunächst einmal die 299 Gewinner der Direktmandate (die mit der Erststimme mit Mehrheit im jeweiligen Wahlkreis gewählten Abgeordneten) einen Sitz im Bundestag bekommen. Neben der 5%-Hürde gibt es aber noch eine Grundmandatsklausel. Die besagt, dass bei Gewinn von mindestens drei Direktmandaten die Zweitstimmen einer Partei auch dann gewertet werden, wenn sie weniger als 5% der abgegebenen Stimmen betragen. Nur wenn alle Parteien weniger als 5% der Stimmen und alle Parteien weniger als drei Direktmandate bekämen, würden also nur 299 der 598 Bundestagssitze besetzt.

Ansonsten werden zunächst die 598 Bundestagssitze an die Parteien verteilt, die mehr als drei Direktmandate haben oder die mehr als 5% der Zweitstimmen haben, und zwar gemäß ihres Zweitstimmenanteils untereinander. Die Gewinner von Direktmandaten, deren Parteien weniger als drei Direktmandate gewonnen haben, erhalten Überhangmandate. Theoretisch könnte es also sein, dass eine Partei, die nur drei von 299 Direktmandaten gewinnt, 598 Bundestagssitze erhält. Dann gäbe es allerdings 296 Überhangmandate, die die anderen Gewinner von Direktmandaten erhalten.

Außerdem gibt es bei Bundestagswahlen eine 0.5% Hürde. Die regelt aber nicht, ob eine Stimme bei der Sitzverteilung im Bundestag berücksichtigt wird, sondern, ob die Stimme zur Zahlung einer "Wahlkampfkostenerstattung" aus dem Bundeshaushalt an die gewählte Partei führt (knapp 1 € je Stimme). Erhält eine Partei weniger als 0.5% der Stimmen, bekommt sie keine Wahlkampfkosten ersetzt.

Viele Grüße,
Andi