Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 13.06.2009 erreicht hat.

Das Wahlergebnis 2005 machte eine Fortsetzung der bisherigen erfolgreichen Regierungsarbeit von SPD und Grünen nicht mehr möglich. Eine Wiederholung der Wahl bis zu einem Wahlausgang, dessen Ergebnis den Parteien gefällt, kam ebenfalls nicht in Frage. So war nur eine Koalition mit CDU und CSU möglich.

Zu der von Ihnen angesprochenen Frage der Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 2007 die nachfolgenden Erläuterungen:

Entgegen unserer Ankündigung im Bundestagswahlkampf 2005 und auf Drängen der Union hin wurde die Mehrwertsteuer zum 01. 01. 2007 um 3%- Punkte auf 19% angehoben. Wir hatten im Wahlkampf immer gesagt, dass eine Anhebung der Mehrwertsteuer angesichts der schwachen Binnennachfrage in die falsche Richtung weisen und die sich abzeichnende wirtschaftliche Erholung gefährden würde.

Die finanzielle Deckungslücke im Bundeshaushalt 2006 in Höhe von 35 Mrd. Euro konnte jedoch nicht nur durch eine Reduzierung der Ausgaben finanziert werden. Wären wir diesen Weg gegangen, wären Kürzungen von Bafög, Erziehungsgeld, Renten usw. die Folge gewesen. Das wollten wir nicht:

- Es war uns wichtig, dass die Anhebung erst zum 01. 01. 2007 kam wird und wir uns im Jahr 2006 darauf konzentrieren konnten, das Wachstum in Deutschland zu stärken.
- Um eine soziale Balance zu erhalten, blieb der ermäßigte Steuersatz für Lebensmittel, Druckerzeugnisse und Bücher bei 7 % und wurde nicht auf 9,5 % angehoben.
- Ein Prozentpunkt der Mehrwertsteuererhöhung wird dafür genutzt, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um einen weiteren Prozentpunkt abzusenken.

Die Folgen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise sind auch bei uns noch nicht abzusehen. Damit der Staat weiterhin seinen Aufgaben nachkommen kann, sind solide Staatsfinanzen nötig. Eine Senkung der Mehrwertsteuer ist deshalb zur Zeit nicht möglich.

Die Erfahrungen, die unsere europäischen Nachbarn in den vergangenen Jahren mit der Erprobung ermäßigter Mehrwertsteuersätze gemacht haben, waren eindeutig: Positive Wachstumseffekte sind höchst zweifelhaft, der Steuerausfall hingegen ist garantiert.
Angesichts der außerordentlichen finanziellen Anstrengungen, die die öffentlichen Haushalte zurzeit bei der Krisenbekämpfung zu leisten haben, ist es unverantwortlich, zusätzliche Einnahmeverluste für im besten Falle zweifelhafte Maßnahmen zu riskieren. Der deutschen Exportindustrie etwa, die im Moment unter den heftigsten Einbrüchen leistet, wäre zum Beispiel überhaupt nicht geholfen - alle Ausfuhren sind ohnehin ganz von der Mehrwertsteuer befreit.
Zudem wären die Einnahmeverluste aus der ermäßigten Mehrwertsteuer dauerhaft - sie würden die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nach dem Ende der Krise zusätzlich erschweren.

Die Wehrpflicht weiterentwickeln

Wir setzen auf die Fortentwicklung der Wehrpflicht, die unter Beibehaltung der Musterung die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen.

Sehr geehrter Herr xxx,

Das Wahlergebnis 2005 machte eine Fortsetzung der bisherigen erfolgreichen
Regierungsarbeit von SPD und Grünen nicht mehr möglich.

HAHAHA, den Humor haben diese Pappnasen nicht verloren, fangen ihr Schreiben direkt mit nem Witz an. Echt lusstig dieser Karnevals-Verein. ;-D

Diesen Text unten habe ich an den SPD Parteivorstand versandt, nun die Antwort ist mehr als unzufrieden und bedauerlich!
http://www.wgvdl.com/forum/index.php?id=67911&page=1&category=0&order=time

Stimmen im Volk eingefangen, warum die SPD so unbeliebt ist!

Einige Gründe, warum die SPD so unbeliebt im Volk ist. Geht mal selbst unter das Volk, das ziemlich stinksauer auf euch ist.
Gründe:
1. Wahlversprechen vor der Bundestagswahl 2005 "Mit uns sind keine Steuererhöhungen zu machen" Danach wurde die MwSt von 16% auf 19% angehoben. Seit 2005 die Arbeitnehmer (Leistungsträger aller Steuer- und Sozialgelder) nur noch abgezockt, ausgebeutet und geplündert wurden. Die Arbeitnehmer in allen Bereichen enorme Preisexplosionen verkraften müssen, bei gleichzeitig sinkenden Löhnen und Gehälter, was der Kaufkraft sehr geschadet hat. Deutschland jedes Jahr der Exportweltmeister ist, wir aber trotzdem schon vom Wohlstand her zwischen den Plätzen 20 und 30 rangieren, was es eigentlich nicht geben dürfte als Exportweltmeister. Über 80% der Steuern auf Arbeit und Verbrauch zu Lasten der Arbeitnehmer gehen.

2. Im Grundsatzprogramm der SPD:
"Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden". Ziemlich geschlechterrassistisch und männerfeindlich dieser Grundsatz ist.

3. SPD ist für den Fortbestand der Zwangsdienste (Wehrpflicht / Zivildient) verantwortlich zu dem mur Männer aufgrund wegen ihres Geschlechts dazu gezwungen, obwohl alle westlichen Nato-Staaten die Wehrpflicht schon lange Zeit abgeschafft haben und andere Länder die Abschaffung beschlossen haben (Wikipedia Stichwort Wehrpflicht). Diese männerfreundlichen Länder haben keine Äpfel mit Birnen verglichen um einen Zwangsdienst nur für Männer zu rechtfertigen. Laut Grüne, wollten die Grünen in der Regierung der SPD von 1998 bis 2005 die Wehrpflicht abschaffen, was aber am Widerstand der SPD scheiterte

4. HartzIV hat den Arbeitnehmern nur geschadet. Gut bezahlte Arbeitsplätze wurden vernichtet und zu Billigstarbeitsplätze umfunktioniert, dann viele Arbeitnehmer wieder zum Billigstlohn eingestellt wurden. Leiharbeiter mit gleicher Qualifikation verdienen laut IG-Metal bis zu 40% weniger Lohn für gleiche Arbeit gegenüber Festangestellten einer Firma. Das ist echte und wahre Lohndiskriminierung!

5. Münterfering: Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messen.

6. In Deutschland die Väter nur noch zu rechtlosen Unterhaltssklaven degradiert und entsorgt werden. Dem Vater das Kind und dem Kind der Vater genommen wird, aufgrund von Geschlechterrassismus und Menschenverachtung. Auch viele Zweitfrauen von entsorgten Vätern sind betroffen. Deutschland wird jährlich mehrmals vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR verurteilt.

7. SPD hat immer nur reine Frauenpolitik betrieben zum Nachteil von Männer. Jungen werden gezielt in Bildung benachteiligt und diskriminiert, siehe Manndat.

8. Bei Fragen Im Abgeordnetenwatch an manche SPD Politiker/innen diese nicht direkt zu bestimmten Themen eingehen und jedesmal Äpfel mit Birnen vergleichen um vom Thema abzulenken.

Es gibt sicherlich noch mehr Gründe, warum die SPD so unbeliebt im Volk ist. Diese paar Punkte sollen ein Nachdenken bei euch auslösen

Wir setzen auf die Fortentwicklung der Wehrpflicht, die unter Beibehaltung
der Musterung die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des
erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen
Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den
Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor
bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen.

Na, da müssen wir doch nur noch die per Geschlecht als Schlachtvieh ausersehenen Mitbürger zu einer freiwilligen Erklärung auffordern!

Ein erprobtes Konzept, ich spreche da aus Erfahrung. Ich habe keinen Hochschulabschluß und kein Abitur, weil ich mich in der guten alten DäDäRäh zu so einer freiwilligen Erklärung (Minimum 3 Jahre) nicht bereitfinden wollte. Und die haben Druck gemacht; die Schulen und Lehrer waren voll verantwortlich für die Erfüllung einer vorgegebenen Quote. Hach, was war das lustich für meine Altersgenossinnen! Und wie erbärmlich waren solche Drückeberger wie ich für sie.

Man muß dazu sagen, daß NVA kein Späßchen war wie vielleicht die Bunswehr. Da steckte noch ordentlich Wehrmacht drin, und es sind reihenweise Leute dran vollkommen zerbrochen. Ich habe da durch meinen einige Jahre älteren Bruder einiges erfahren; ab da war die Sache für mich klar.

Ich bin an sich kein Gegner der Idee, daß ein Staat auch Gegenleistungen für eine exzellente teure Ausbildung fordern kann, absolut im Gegenteil! Wenn ein Dienst unter humanen Bedingungen abgeleistet werden kann, nix dagegen, ihn als Positivum für ein teures Studium zu bewerten! Aber dann für alle gleich.

SPD sind dreckige Sexisten-Schweine. ASF-Extremistinnen und ein paar folgsame Pudel. Bei Grünen und SED sieht es noch schlimmer aus. Alles unwählbar.

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Psst! Nicht schäumen!
Einfach nur besinnlich über die liebevoll gelegte Hanfkrawatte streicheln im Abendsonnenschein...

Auffällig vor allem, dass zum Thema Männer nur auf die Wehrpflicht eingegangen und dazu nur wild in der Luft rum gestochert wurde. So wie man eben auch damit auf abgeordnetenwatch glänzt solche Fragen uneindeutig, drumherumgeredet, ausgewichen zu beantworten, kann man davon ausgehen, dass das Thema bei der SPD nicht mal im entferntesten existiert und wahrgenommen wird.

Dazu fällt mir nur ein:

Sowohl Steinmeier als auch SPD-Parteichef Franz Müntefering forderten die Delegierten auf, die Bürger im direkten Kontakt von der SPD zu überzeugen. „Gehen wir auf alle zu“, forderte Steinmeier. „Machen wir sie zu Verbündeten und Partnern.“ Er sei sicher, dass es in Deutschland eine Mehrheit für die Ideen der deutschen Sozialdemokratie gebe.

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite-Wahlkampf-Steinmeier-SPD;art692,2823316

Psst! Nicht schäumen!

Ach was. Ich konstatiere das ganz locker und nüchtern. Na gut, wenigstens ganz locker.

Einfach nur besinnlich über die liebevoll gelegte Hanfkrawatte streicheln
im Abendsonnenschein...

Hanf ist eine ganz wundervolle Pflanze mit enorm viel Potential. Schnellwachsend, anspruchslos, bodenverbessernd. Daraus wurden schon Autokarossen gefertigt, mitten im Krieg. Gibt auch das hochwertigste pflanzliche Öl, das beste Papier sowieso, Gutenberg auf Holzpapier hätten wir heute nicht mehr. Aber leider verboten. Weiß nicht, wie sich das mit Artenschutz verträgt? Schmeißt Du Trill nach Deinen Vögelchen, bist Du hier jedenfalls schon ein Verbrecher.

Aber ich schwof ab. Hanfkrawatten sind was feines, besonders im Licht des Untergangs. Der Sonne natürlich.

Grüßla,
nihi

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Auffällig vor allem, dass zum Thema Männer nur auf die Wehrpflicht
eingegangen und dazu nur wild in der Luft rum gestochert wurde. So wie man
eben auch damit auf abgeordnetenwatch glänzt solche Fragen uneindeutig,
drumherumgeredet, ausgewichen zu beantworten, kann man davon ausgehen, dass
das Thema bei der SPD nicht mal im entferntesten existiert und wahrgenommen
wird.

Dazu fällt mir nur ein:

Sowohl Steinmeier als auch SPD-Parteichef Franz Müntefering forderten
die Delegierten auf, die Bürger im direkten Kontakt von der SPD zu
überzeugen. „Gehen wir auf alle zu“, forderte Steinmeier.
„Machen wir sie zu Verbündeten und Partnern.“ Er sei sicher,
dass es in Deutschland eine Mehrheit für die Ideen der deutschen
Sozialdemokratie gebe.

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite-Wahlkampf-Steinmeier-SPD;art692,2823316

Gerade im direkten Kontakt wird mir übel. Je direkter, desto übler.

Mir fällt da Volker Pispers ein, der meinte auch mal, deutsche Jugendliche gingen ja, wie gefordert, wirklich auf die Ausländer zu. Sehr direkt sogar. Gut, das ist auch nur ein Linker; mit der Realität (die umgekehrt aussieht) hat der die gleichen Probleme wie all seine Gleichgesinnten.

Mit der prinzipiellen Mehrheit für linken Gedankenabschaum hat er allerdings leider recht, fürchte ich. Denken is hier out, es geht nur noch um das wärmste Plätzchen am Verteilungstrog. Nur noch Sauen im Stall, *grunz* ...

Wenn wir SO gleich gemacht werden, hat der Feminismus doch auch irgendwie gesiegt, oder?

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Sowohl Steinmeier als auch SPD-Parteichef Franz Müntefering forderten
die Delegierten auf, die Bürger im direkten Kontakt von der SPD zu
überzeugen. „Gehen wir auf alle zu“, forderte Steinmeier.
„Machen wir sie zu Verbündeten und Partnern.“ Er sei sicher,
dass es in Deutschland eine Mehrheit für die Ideen der deutschen
Sozialdemokratie gebe.

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite-Wahlkampf-Steinmeier-SPD;art692,2823316

Hmm, mal überlegen was er wohl meint:

Angriffskriege im Auftrag des großen Bruders USA führen (Kosovo bis Afghanistan)?

Frauen in den Hintern kriechen?

Hartz IV einführen?

Hedge-Fonds zulassen?

Cross-Border-Leasing und PPP legalisieren (Kommunen verhökern Infrastruktur an US-Firmen fürn Appel und nen Ei und leasen teuer zurück)?

Allgemein das gesamte öffentliche Tafelsilber verscherbeln?

Kapital- und Großkonzerne durch Steuersenkungen beschenken (Körperschaftssteuerreform) und die Kohle dann über die Umsatzsteuer-Erhöhung beim Pöbel wieder reinholen?

Alles passiert, als die Sozis mit den Olivgrünen regieren gespielt haben. Seit sie jetzt mit den anderen, den getarnten Sozis (die mit dem C) zusammen regieren spielen ists kein Deut besser geworden.

Einheitspartei halt.

- kein Text -

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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.