Diese Bundesregierung hat abgewirtschaftet

Sophisticus , Sunday, 07.06.2009, 22:11 (vor 6046 Tagen) @ Christine

"Wie halten wir es mit der Anonymität, mit der
Sicherheit im Internet und wie lassen sich Straftaten vermeiden? Darüber
sollten wir mit der Internetgemeinde diskutieren."

Das klingt ja ganz gut, aber ich sehe keinen Diskussionsbedarf mit Frau Zypries. Diese Bundesregierung hat abgewirtschaftet, muss ausgetauscht werden.

Auch sollte man nicht überregulieren (absurdes Abmahnrecht, absurde Impressumspflicht).

Straftaten vermeiden - wer begeht denn Straftaten? Warum nicht mal die Staatsanwaltschaften unabhängig machen, damit auch Bankster und kriminelle Politiker zur Rechenschaft gezogen werden können?

Und warum werden Straftaten erfunden ('Jugendpornographie', 'Anscheinspornographie')? Offenbar brauchen die Volljuristen in DE Beschäftigung.