Blufft und täuscht sie?

Gtom , Saturday, 09.05.2009, 22:12 (vor 6074 Tagen) @ Mustrum

Und ihre
Reaktion darauf, alle Argumente einfach zu ignorieren, das meine ich

ist

grotesk.

Familienministerium reagierte diplomatischer

"Aus dem Familienministerium hatte es zuvor diplomatischere Worte gegeben: Die Petition berge ein wichtiges Anliegen, heißt es in der Mitteilung: „Nämlich ob und wie eine Kontrolle der Inhalte der Liste mit den zu blockenden Seiten erfolgen kann. Dieses Thema ist bereits Gegenstand der parlamentarischen Debatten. Daher begrüßen wir es, wenn sich auch der Petitionsausschuss mit diesem wichtigen Thema beschäftigt.“

Der Titel der Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ widerspiegele aber nicht das, was die Bundesregierung beabsichtige, heißt es weiter. Es gehe ausschließlich um Kinderpornografie, die nach § 184b Strafgesetzbuch eindeutig definiert sei.

Die Formulierung in der Petition: „Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Missbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern, stellen wir dabei absolut nicht in Frage“, hat man im Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) zudem wahrgenommen. Man begrüße, dass die Petition die Intention der Bundesregierung stütze, heißt es dazu"

http://www.morgenpost.de/berlin/article1088938/Minister_ziehen_Wut_vieler_Internetnutzer_auf_sich.html