Ist eigentlich eine klare Antwort
Da Sie an einer multikausalen Begründung nicht interessiert zu sein
scheinen (" möchte ich nichts hören ") darf ich mich auf eine kurze
Stellungnahme beschränken: Die CDU und auch ich selbst sehen durchaus
gesellschaftliche Umbrüche, die ebenfalls ein Nachdenken über Veränderungen
der Wehrpflicht sinnvoll erscheinen lassen. Ich persönlich kann mir eine
Dienstpflicht für alle, d.h. Männer und Frauen, aus den bereits in der
letzten Antwort in diesem Forum aufgezeigten Gründen gut vorstellen. Diese
Zeit könnte wahlweise bei den Streitkräften oder im zivilen Bereich
abzuleisten sein. Darüber aber wäre eine breite gesellschaftliche
Diskussion angebracht, - über Rechte und Pflichtenübernahme in unserer
Gesellschaft. Mit den jetzigen parlamentarischen Mehrheiten jedoch sehe ich
eine solche Veränderung schlicht nicht als durchsetzbar an.
Bedeutet übersetzt: "Klar hast Du Recht, Junge. Aber wenn ich das ernsthaft ins Parlament einbringe, bin ich weg vom Fenster. Und darauf habe ich keinen Bock."
Was Ihre konkrete Nachfrage angeht: Sieben Personen aus Ihrer Klasse
kommen ihrer Wehrpflicht nach, wobei fünf von ihrem Recht auf Verweigerung
des Dienstes an der Waffe Gebraucht gemacht haben und ihre Zeit daher im
zivilen Bereich ableisten. Zum Thema Frauen und Wehrpflicht habe ich Ihnen
meine Ansicht bereits mitgeteilt. Ausländer unterliegen nicht der allgemein
Wehrpflicht, wenn sie nicht deutsche Staatsbürger sind. Dies lässt sich nun
mal nicht ändern.[/i]
Womit er Recht hat. Das wird schon am Widerstand der Türkei scheitern, die sich die Einnahmen aus dem Freikaufen vom türkischen Zwangsmilitärdienst nicht entgehen lassen will.
Also ich finde, der Kern der Anfrage wird überdeutlich, die Antwort
dagenen leicht aussweichend.
Finde ich gar nicht mal. Nur etwas verschlüsselt formuliert geht er an die Grenze dessen, was er äussern darf ohne geteert und gefedert zu werden.
gesamter Thread:
- hab ich bei Abgeordnetenwatch gefunden. -
pit b.,
06.05.2009, 00:10
- Ist eigentlich eine klare Antwort - Peter, 06.05.2009, 01:48