Das Volk als Feind der Politiker
Vorerst kein Mehr an direkter Demokratie
Anträge zu Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid abgelehnt
Das Thema der direkten Demokratie, der unmittelbaren Beteiligung des Wahlvolkes an politischen Entscheidungen, war am Donnerstag, dem 23. April 2009, Gegenstand einer 45-minütigen Debatte im Deutschen Bundestag. Gesetzentwürfe der drei Oppositionsfraktionen, in denen gefordert wird, die Volksinitiative, das Volksbegehren und den Volksentscheid in das Grundgesetz aufzunehmen, lehnte die Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD ab.
Im FemokratieBlog habe ich Teile des dazu gehörigen Plenarprotokolls eingestellt und kommentiert.
Gruß - Christine
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
gesamter Thread:
- Das Volk als Feind der Politiker -
Christine,
26.04.2009, 23:17
- drei "Oppositions-"Fraktionen, zwei davon feministisch -
Sophisticus,
26.04.2009, 23:40
- Wir werden von Terroristen regiert (kT)
-
Rainer,
27.04.2009, 00:14
- Wir werden von Josef Fritzl regiert ... -
Chato,
27.04.2009, 12:32
- Wir werden von Josef Fritzl regiert ... -
Zeitgenosse,
27.04.2009, 14:24
- Wir werden von Josef Fritzl regiert ... - Max, 27.04.2009, 18:00
- ... und wir lassen uns von Schokoladenonkels regieren ... - Borat Sagdijev, 27.04.2009, 16:15
- Wir werden von Josef Fritzl regiert ... -
Zeitgenosse,
27.04.2009, 14:24
- Die Politiker sind die größten Feinde der Freiheit (k.T.)
-
Rosi,
28.04.2009, 14:44
- Wir werden von Josef Fritzl regiert ... -
Chato,
27.04.2009, 12:32
- Wir werden von Terroristen regiert (kT)
- Das Volk als Feind der Politiker -
Goofos,
27.04.2009, 01:51
- Das Volk als Feind der Politiker - Nikos, 27.04.2009, 03:49
- Das Volk als Feind der Politiker - Christine, 27.04.2009, 11:12
- Das Volk als Feind der Politiker - Rosi, 30.04.2009, 03:02
- drei "Oppositions-"Fraktionen, zwei davon feministisch -
Sophisticus,
26.04.2009, 23:40