Schavan (eine Frau) mitschuldig am Überwachungsstaat

der Fifi, Sunday, 26.04.2009, 11:25 (vor 6088 Tagen)

Schavan vereinbarte im März mit US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano "wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit". Vertragsgegenstände sind Methoden zum "Aufspüren von Bedrohungen der zivilen Sicherheit", der "Schutz von kritischen Infrastrukturen und Schlüsselressourcen"; sowie "Krisenreaktion, Folgenmanagement und Schadensbegrenzung bei folgenschweren Ereignissen". Ähnliche Verträge schloss Schavan mit Frankreich und Israel. Gleiche Brüder, gleiche Kappen.

Dabei ist Schavan beteiligt an:

Zugleich entfaltet die Regierung intensiven Ausforschungstrieb. Die Begründung dafür ("Terrorismusabwehr") bleibt unglaubwürdig. Ex-BND-Präsident und nun Innen-Staatssekretär August Hanning, (taz: "Der starke Mann hinter Minister Schäuble"), verkündete, es dürfe keine überwachungsfreien Räume mehr geben, auch nicht zum Schutz der Privatsphäre: "Wir gehen zwar davon aus, dass über Kriminalität eher im Wohnzimmer gesprochen wird. Aber wenn wir Anzeichen haben, dass ein Paar sich dazu immer ins Schlafzimmer zurückzieht, weil es sich dort sicherer fühlt, dann können wir natürlich auch dort überwachen."

Mehr zu finden hier: Gegen das Volk gerüstet

Daß das nicht vergessen wird! Wenn irgendwann in der Zukunft, während Menschen verschwinden, der faschistische Überwachungsstaat wieder den Männer alleine in die Schuhe geschoben werden wird, kann man jetzt auf die wesentliche Mitschuldigkeit der Frauen an der Spitze verweisen und die Feministinnen daran erinnern, daß sie ALLE mitgewirkt haben.

der Fifi