Berlin: (hib/BOB) Drei Gesetzentwürfe, die sich mit der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten, vornehmlich in terroristischen Ausbildungslagern im Ausland, beschäftigen, sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, den 22. April. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen es in ihrem Gesetzentwurf (16/11735) den Behörden erleichtern, potenzielle Attentäter in Haft zu behalten. Künftig werde derjenige mit der Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft, der eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitete. Vorgesehen ist, dass unter das neue Strafrecht Menschen fallen sollen, die entweder als Ausbilder in einem sogenannten "Terrorcamp" tätig seien oder sich darin ausbilden ließen, um eine schwere staatsgefährdende Gewalttat zu begehen. Mit Strafe bedroht sei weiterhin die Herstellung oder das Überlassen bestimmter Stoffe (beispielsweise Viren, Gift und radioaktive Materialen). Die Bundesregierung hat mittlerweile einen eigenen Gesetzentwurf (16/12428) vorgelegt, in dem sie die Formulierungen der Regierungsfraktionen übernimmt und die Auffassungen des Bundesrates vorstellt. In einem Gesetzentwurf der Länderkammer (16/7958) soll ebenfalls ein Aufenthalt in einem terroristischen Ausbildungslager unter Strafe gestellt werden [mehr]

Genau wie bei der ersten Veröffentlichung unserer "KiPo"-Uschi zu Internetsperren, beschleicht mich - nicht nur wegen dieser Aussage - das Gefühl, das einiges im Umbruch ist.

Links und Kommentar(e) im FemokratieBlog

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk 'Der bedrohte Frieden' 1983 Hanser-Verlag, innerhalb weniger Jahre den Niedergang des Sowjet Kommunismus voraus (er wurde ausgelacht).
Seine Prognose, auf welches Niveau der Lohn,- Gehaltsabhängige zurückfallen würde, wenn der Kommunismus nicht mehr existiert, war schockierend.
Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden Globalisierung, (obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab) so wie er sie erwartete.
1. Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.
2. die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.
3. Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staat zusammenbrechen. Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.
4. ca. 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus, werden in Deutschland wieder Menschen verhungern.
5. Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch an.
6. Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.
7. Um ihre Herrschaft zu sichern werden diese Eliten frühzeitig dentotalen Überwachungsstaat schaffen, eine weltweite Diktatur einführen.
8. Die ergebenen Handlanger dieses Geldadels sind korrupte Politiker.
9. Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.
10. Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen. Als Grund dient die Erkenntnis, dass die meisten Menschen ihre eigene Ernährung nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen, andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.
11. Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.
12. Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, das skrupelloseste und menschenverachtende System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon.
Das System, welches für diese Verbrechen verantwortliche ist, heißt 'unkontrollierter Kapitalismus'.
C. F. von Weizsäcker sagte (vor 25 Jahren), dass sein Buch, welches er als sein letztes großes Werk bezeichnete, mit Sicherheit von der Bevölkerung nicht verstanden würde und die Dinge somit ihren Lauf nehmen!
Das deutsche Volk bewertete er wenig schmeichelhaft wie folgt:
Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!
Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.
Die einzige Lösung die Weizsäcker bietet, ist die Hoffnung:
dass nach diesen unvermeidlichen Turbulenzen dieser Planet noch bewohnbar bleibt. Denn Fakt ist, die kleine Clique, denen diese Welt schon jetzt gehört, herrscht nach dem einfachen aber klaren Motto:
'Eine Welt, in der wir nicht das alleinige Sagen haben, die braucht es auch in Zukunft, nicht mehr zu geben'
Wie bereits oben erwähnt, Weizsäcker rechnete nicht damit verstanden zu werden. Auf die Frage eines Journalisten, was ihn denn am meisten stören würde, antwortete er:
'mich mit einem dummen Menschen unterhalten zu müssen'
Zitat Ende.

http://gruene-pest.net/showthread.php?t=265327

9. Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen
Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder
erstarkenden Kommunismus.

Den Punkten 1.-8. stimme ich zu. Zu Punkt 9 ist zu sagen, dass Deutschland mittlerweile sehr viele Leute mit Migrationshintergrund hat. Meiner Meinung dient das dem Grundsatz 'Teile und herrsche'. Also der Nationalismus wird nicht gefördert, sondern die Bevölkerung wird gezielt geteilt durch umfangreiche Zuwanderung.

Durch Zuwanderung wird die Bevölkerung geteilt. Das ist analog mit dem Feminismus, der die Geschlechter teilen soll.

Divide et impera ! Bis es kollabiert.

Hallo,

das ist ein hochinteressanter Literaturhinweis! Das Buch werde ich mir sofort beschaffen-falls man es noch nicht vom Markt entfernt hat...

Grüße
Joakim