Ausreichend Plätze in Frauenhäusern vorhanden

Christine , Friday, 27.03.2009, 14:14 (vor 6117 Tagen)

Berlin: (hib/SKE) Die Bundesregierung hält gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland für gesichert. Das geht aus der Antwort (16/12045) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11863) hervor. Das Rechtsgut gleichwertiger Lebensverhältnisse sei erst dann bedroht, wenn sich die Verhältnisse in den Bundesländern in einer solchen Weise auseinanderentwickelten, dass das bundesstaatliche Sozialgefüge beeinträchtigt werde. Die Linksfraktion hatte wissen wollen, ob die Regierung die Bedingungen in Deutschland für gesichert halte, obwohl Frauenhäuser je nach Bundesland zwischen 3 und 70 Prozent ihrer Mittel selbst einwerben müssten. Nach Angaben der Regierung wird die Anzahl der in Frauenhäusern und Zufluchtswohnungen zur Verfügung stehenden Plätze von den Bundesländern als bedarfsgerecht oder weitgehend bedarfsgerecht eingeschätzt.

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