Telefonüberwachung
von der Leyen: Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass es
ausschließlich um die Sperrung von Kinderpornographie geht.
Genauso wie Herr Schäuble von Anfang an deutlich gemacht hat, das es beim
Bundestrojaner ausschließlich um die Bekämpfung von Terrorismus geht.
Komischerweise weiß er davon jetzt auch nichts mehr.
Ähnlich bei der Telefonüberwachung, bei der es bei der Einführung hieß, dass diese nur bei einigen wenigen, wirklich schweren Straftaten eingesetzt wird. Heute wird sie wegen jedes Pfurzes eingesetzt.
Kinderpornografie ist das Einfallstor für Zensur, weitere Parteien mit Zensurgelüsten stehen bereits in den Startlöchern.
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Wer gegen Monster kämpft, muss achtgeben, nicht selbst zum Monster zu werden - Nietzsche
gesamter Thread:
- Ursula von der Leyen zu Internetsperren wegen Kinderpornografie -
Christine,
24.03.2009, 18:58
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- Wir brauchen sofort Quotenkinderpornographiebekämpferinnen! - Wolfgang A. Gogolin, 24.03.2009, 19:03
- Ursula von der Leyen zu Internetsperren wegen Kinderpornografie -
Satyr,
24.03.2009, 19:23
- Telefonüberwachung - Mirko, 25.03.2009, 08:49
- Ursula von der Leyen zu Internetsperren wegen Kinderpornografie - Alex Andro, 24.03.2009, 20:29
- Niemand hat vor eine Mauer zu errichten .....oT
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Franziskus,
24.03.2009, 21:01