Die Parteien beherrschen alles, nämlich das Parlament, gleichzeitig die Regierung und gleichzeitig durch das System der Richterwahl die hohen Gerichte. Es ist ein Unding, daß Minister dem Parlament angehören.

Bödecker

Man braucht auch nur diesen einen Aspekt herauszugreifen: Das Parlament wählt die Regierung! Wie können da Exekutive und Legislative unabhängig sein?!

Ein Staatswesen, das die Gewaltenteilung nicht einhält, ist aber schlecht geordnet und kann per se die Freiheit der Bürger nicht gewährleisten. (Montesquieu). Denn wenn institutionell oder über informelle Geflechte (Parteien) sich dieselben Gruppen in allen drei Gewalten finden, dann wird man folgendes finden MÜSSEN: Das Parlament herhebt zum Recht, was die Regierung für richtig hält. Und die Gerichte akzeptieren diese Gesetze und legen sie im Sinne der Regierung aus. Die Gewalten sind dann vom selben Willen durchzogen anstatt unabhängig voneinander sich zu kontrollieren. Das exakte Gegenteil einer Gewaltenteilung also. So etwas kann de facto kein Rechtsstaat und keine freiheitliche Ordnung sein, wenn es auch auf dem Papier 1000 und einmal beschworen wird.

Es hört sich ungewohnt an. Aber ich sag's immer wieder: Der einzige Rechtsstaat auf deutschem Boden, der jemals existiert hat, war Preußen.

Bei der Suche nach der Quelle des Spruches von Georg Büchner "Die Justiz
ist die H u r e der Fürsten", stiess ich auf folgende interessante Seite,
die ein ehemaliger Richter ins Leben gerufen hat:

http://www.gewaltenteilung.de/gewaltenteilung.htm

Erstklassiger Strang! Der dumpfe Begriff "Rechtspositivismus" füllt sich langsam mit Leben.
Wäre schön, wenn ein paar Leute am Thema blieben.

Bei der Suche nach der Quelle des Spruches von Georg Büchner "Die Justiz
ist die H u r e der Fürsten", stiess ich auf folgende interessante Seite,
die ein ehemaliger Richter ins Leben gerufen hat:

http://www.gewaltenteilung.de/gewaltenteilung.htm

Das ist einfach der natürliche Lauf der Dinge unter einem Rechtsprechungsmonopol, keine noch so ausgeklügelte Verfassung kann das Umgehen der Gewaltenteilung verhindern. Die wird es immer geben, weil die Gewaltenteilung nicht im Interesse des Staatpersonals ist. Recht kann nur durch ein Sezessionsrecht sichergestellt werden, das heute jedoch mit Füßen getreten wird.

Gruß,
Michel

... die Hure des Geldes. Man muß es schon zu Ende spinnen, damit ein Schuh daraus wird. Denn wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe.

Wir leben in einem feudalen System! Heute haben wir aber den Unterschied, daß sich unsere Feudalherren hinter dem Geld verstecken und sich gelegentlich noch als Freund des Menschen beweisen wollen und ihnen ein Almosen zukommen lassen, das im Grunde und dafür bestimmt ist, ihre Macht zu festigen. Sie lernten dazu!

Wir leben zwar nach der französischen Revolution und der Zeit der Aufklärung und dennoch leben wir vor dieser Zeit. Wenn mich jemand fragen würde, ob es Zeitschleifen gibt, müßte ich definitiv ja sagen.

Die Menschheit wurde nicht klüger. Weder die Masse noch deren Führer. Denn beide machen immer wieder die gleichen Fehler. Woher kommt das?

Auch das Rad wurde nur einmal erfunden und ist nun in der Welt und wird benutzt.

Sind wir Menschen doch irgendwie alle untereinander vernetzt und zwar nicht nur die Menschen, die augenblicklich leben sondern auch mit denen, die lebten? Anders kann ich mir das sich im Kreis drehen und nicht weiter kommen nicht vorstellen.

Warum haben immer wieder mal "kluge" Köpfe sprüche geklopft und geändert hat es nichts? Will es die Menschheit nicht anders oder ist dahinter doch ein großer Plan, den ich blos noch nicht durchschaue? Wenn es diesen großen Plan gibt, muß die Menschheit den auch wollen, denn sonst hätte sie sich sicher diese Führer entsorgt.

Wie auch immer. Diesen großen Plan muß es geben und dazu gehört der Feminismus, der im Grunde auch nur ein Rassismus ist, da man einen Rasissmus den Menschen heute nicht mehr verkaufen könnte.

Wie oft dachte ich schon, daß es nicht wahr sein kann, von einem angeblich gebildeten Menschen Dinge zu hören, die einfach nicht wahr sind. Warum schalten nicht überdurchschnittlich gebildete Menschen auch mal Abseits ihrer Lehre ihr Gehirn ein sondern brabbeln brav das nach, was angeblich Fakt sei? Da wird einem von einem Dipl.-Ing Fh. erzählt, das ein Kind zu Zeitpunkt einer Abtreibung ein Zellhaufen sei - ja hatte der nie Biologie? Da stellt man eine Frage an einen Dipl.-Ing Maschinenbau (wo er das studiert hat weiß ich nicht) eine Frage und bekommt zurück, daß das halt einfach so sei ...

Wie blöd muß man eigentlich sein, um sich in Deutschland Akademiker nennen zu dürfen (ich bins zum Glück nicht - habe mit der Fachhochschulreife aufgehört)? Diese verblödete Spezies, die sich Akademiker nennen wollen dann auch noch mit ihrem Titel die Wahrheit predigen? Nein, ihr (Fach-)Idioten - nicht mit mir!