Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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ot aber interessant: Fünf-Prozent-Hürde in Thüringen gekippt

roser parks, Friday, 11.04.2008, 18:09 (vor 6463 Tagen)

Fünf-Prozent-Hürde in Thüringen gekippt
Das thüringische Verfassungsgericht hat am Freitag in Weimar die Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gekippt. Die Sperrklausel verstößt laut Urteil des Verfassungsgerichts gegen Grundsatz der Gleichheit der Wahl.


http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1415956/default.aspx/index.html


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