Die Menschenrechtskanzlerin

Andersdenkender, Monday, 10.12.2007, 09:47 (vor 6586 Tagen) @ chrima

Einschüchterung und Behinderung der Presse

Zur Eröffnung der Konferenz hatte sich die Bundeskanzlerin am frühen Samstagnachmittag in dem großen Sitzungssaal mit ihrer Rede direkt an Simbabwes Staatspräsident Robert Mugabe gewandt.

Hauptthema ihres Vortrags vor den 73 in Lissabon versammelten Staats- und Regierungschefs: Menschenrechte und gute Regierungsführung. "Simbabwes Lage geht uns alle an, in Europa wie in Afrika", betonte Merkel. Die EU sei sich in ihrer Bewertung der Lage in dem Land im südlichen Afrika einig. "Einschüchterung Andersdenkender und Behinderungen der unabhängigen Presse sind durch nichts zu rechtfertigen." Die Zeit zur Überwindung der dortigen Krise dränge, so die Kanzlerin. Als Beispiele für schlechte Regierungsführung und Missachtung von Menschenrechten nannte sie außer Simbabwe auch Sudan, Weißrussland und Birma.

Merkel lobte die Bemühungen verschiedener afrikanischer Staaten, die Krise in Simbabwe zu überwinden. "Aber die Zeit drängt, wenn wir an die Lebenssituation der Menschen in diesem Lande denken."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,522217,00.html