Gibt es in einem demokratischen Rechtsstaat Meinungs-Verbote ?
Zur Veröffentlichung des Interviews sagte Vanity Fair-Chefredakteur Ulf Poschardt: "Horst Mahler ist ein Chefideologe der Rechtsextremen. Seine Ansichten - so absurd und furchtbar sie sind - werden heimlich von zu vielen Deutschen geteilt. (Hervorhebung von mir.)
Ich teile seine Ansichten zwar nicht, aber ich frage mich nunmehr:
Was sind "zu viele Deutsche" ? Nehmen wir an, es wäre die Mehrheit. Und nehmen wir an, wir leben
o in einem Rechtsstaat (was bedeutet: Es gibt garantierte Meinungsfreiheit); und wir leben
o in einer Demokratie (was bedeutet: Das Volk belehrt die Regierung und nicht die Regierung das Volk).
Könnten dann Äußerungen der genannten Ansichten (die ich nicht vertrete) verboten sein ?
Nehmen wir an, es seien 40 oder 10 oder 1 Prozent, welche die Mahler'schen Ansichten teilen. Ab wieviel Prozent können in einem demokratischen Rechtsstaat Meinungsäußerungen verboten sein ? Können sie überhaupt verboten sein ?
Ferner: Kann ein demokratischer Rechtsstaat (ich meine keinen faktischen Staat, sondern rein theoretisch: ein demokratischer Rechtsstaat) ein Volk daran hindern, aufkommende Meinungen im Keim zu ersticken ?
fragt sich der
Student
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- Kernersalat oder Talkrunden zum Abschuss freigegeben -
roser parks,
01.11.2007, 21:09
- Gibt es in einem demokratischen Rechtsstaat Meinungs-Verbote ? - Student, 01.11.2007, 23:29
- Kernersalat oder Talkrunden zum Abschuss freigegeben -
pit b.,
02.11.2007, 13:52
- Alles nur Show - Peter, 02.11.2007, 16:29
- Kernersalat oder Talkrunden zum Abschuss freigegeben - Sparrowhawk, 03.11.2007, 15:55