Justizirrtum - nun war tatsächlich mal eine Frau betroffen - und schon schreit alles auf ...
Swen, Saturday, 14.04.2012, 23:48 (vor 4999 Tagen)
Für die zigtausend betroffenen Männer vor ihr hat sich keine Sau interessiert ...
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Justizirrtümer Wenig Geld für viel Unrecht
Eine Berlinerin saß jahrelang unschuldig in Haft. Jetzt verlangt sie Entschädigung. Wie viel ist ein Leben wert?
Seit dem spektakulären Fall von Monika de Montgazon wird im Abgeordnetenhaus über eine angemessene Entschädigung diskutiert...
http://www.tagesspiegel.de/berlin/justizirrtuemer-wenig-geld-fuer-viel-unrecht/6510470.html
In diesem Land läuft seit Jahrzehnten etwas verkehrt!
Yussuf K
, Ankara, Sunday, 15.04.2012, 00:02 (vor 4999 Tagen) @ Swen
Egal ob Frau oder Mann, die unfehlbare Justiz hat wieder einmal Fehler gemacht. Warum soll dafür der Staat, der Steuerzahler haften? Warum zieht man nicht endlich mal diese Richter zur Verantwortung? Unabhängigkeit heißt doch nicht gleichbedeutend "Ja" zur Willkür! So aber erleben es täglich hunderte Deutsche vor sogenannten Gerichten.
Im Fall Horst Arnold hat sich der Richter z.B. auch nicht entschuldigt. Denen kommt gar nicht in den Sinn, etwas verkehrt gemacht zu haben. Der Begriff "Rechtskultur" wurde in diesem Land durch Willkür ersetzt.
Ich trete konsequent dafür ein, dass Politiker & Richter persönlich für ihre Taten haften und dies bis zur letzten Konsequenz.
Justizirrtum - nun war tatsächlich mal eine Frau betroffen - und schon schreit alles auf ...
Sigmundus Alkus
, Sunday, 15.04.2012, 00:32 (vor 4999 Tagen) @ Swen
Auch das hier passiert zu Unrecht verurteilten Männern immer wieder:
"Wieso das Kammergericht die Zahlung der Kosten für die fünf Gutachten ablehnte, die zu dem Freispruch führten, wird aus einem der Beschlüsse deutlich, die de Montgazon und Schellenberg vorlegten. „Von der Erstattungspflicht ausgenommen sind Kosten, die eine wirtschaftlich denkende Person nicht aufgewandt hätte“, heißt es darin. Mit anderen Worten: Die zu lebenslanger Haft Verurteilte hätte aus dem Gefängnis heraus mit den Gutachtern günstigere Tarife aushandeln sollen. Das Gericht hält Stundensätze von bis zu 84 Euro für vertretbar. Die von de Montgazon über ihren Schwager beauftragten Gutachter haben hingegen bis zu 125 Euro berechnet. Aus Sicht des Kammergerichts habe sie „nicht plausibel dargelegt“, wieso die Kosten nötig waren. „Die erhebliche Bedeutung, welche die Angelegenheit für die Beschwerdeführerin hatte, vermag einen darüber hinausgehenden Satz nicht zu rechtfertigen.“
Konnte man sehr gut bei Kachelmann sehen, dem seine Verteidigerkosten auch nicht vollständig bezahlt wurden.Man wird also für nichts und wieder nichts verknackt und darf das Ganze dann auch noch mitfinanzieren.
Man kann nur hoffen, dass die Entschädigungssätze endlich auf ein vernünftiges Maß angehoben werden. Dann solls mir auch Recht sein, wenn der Anlass hierfür wieder Mal das Schicksal einer Frau war, während das von Männern jahrzehntelang ignoriert wurde.
Justizirrtum - nun war tatsächlich mal eine Frau betroffen - und schon schreit alles auf ...
dentix07, Sunday, 15.04.2012, 03:55 (vor 4998 Tagen) @ Sigmundus Alkus
Dann solls mir auch Recht sein, wenn der Anlass hierfür wieder Mal das
Schicksal einer Frau war, während das von Männern jahrzehntelang ignoriert
wurde.
Da werden sich dann bestimmt Leute finden die für Frauen höhere Entschädigungen fordern (und durchsetzen), weil Frauen von solchen Justizfehlern ja härter betroffen sind als Männer! (Die Aussage des Ex-Richters Ulrich Vultejus "Ich bin in Strafverfahren gegen Frauen immer wieder in Schwierigkeiten geraten und habe mich deshalb jeweils gefragt, welche Strafe würde ich gegen einen Mann bei derselben Anklage verhängen und auf diese Strafe alsdann abzüglich eines 'Frauenrabatts' erkannt. [...]
Ähnlich scheinen es auch meine Kollegen zu handhaben. [...]
Ein Frauenrabatt ist gerechtfertigt, weil es Frauen im Leben schwerer haben und Strafen deshalb bei ihnen härter wirken."[Wikimannia] weiter gedacht.)
Ich fürchte für Frauen wird die Entschädigung erhöht, für Männer nicht!
Wir werden weiter ignoriert!
--
Kurt Schumacher: "Kommunisten sind nur rotlackierte Faschisten!"
Ich erweitere: Ob rot, grün (oder grün), lila oder braun angepinselt, unter der Farbe tobt der alte böse Geist!
Die Justiz ist eines der größten Probleme dieses Landes!
Graf v Wachtel, Sunday, 15.04.2012, 11:44 (vor 4998 Tagen) @ Sigmundus Alkus
Man wird also für nichts und wieder nichts verknackt und darf das
Ganze dann auch noch mitfinanzieren.
Ja, völlig richtig erkannt.
Wir haben keine Gesetze, sondern Raubregeln die festlegen, wie jeder Bürger zu Gunsten der politischen Klasse und deren Führungselite ausgeplündert werden kann. Die Vasallen (Beamte) und Anwälte werden an diesem Trog mitgefüttert, damit sie dieses System mit ihrer Tätigkeit lang am Leben erhalten. Sieh dir nur an, was Beamte und Anwälte verdienen, wie die mit Geld bekippt werden, damit auch ja keine Unzufriedenheit auftritt und sie mit Freude auf das Volk einprügeln und ins Private forschen.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass aus den Erfahrungen der NS- und DDR-Zeit es z.B. Richter diesmal deutlich schwerer haben werden, in den Dienst des kommenden Systems unbemerkt hinüber zu schlüpfen. Ich kenne Leute, die haben bereits konkrete Vorstellungen, wie das per Internet (Bilder, Lebenslauf, Straftaten) verhindert werden kann. Die damalige www.richterdatenbank.org war nur ein läppischer Anfang. Da können sich die neuen "Regierenden" sehr schnell ein Bild machen, ob und wer einen belastete Vergangenheit hat. Die Säuberung der Justiz wird den IM-Säuberungs-Stil der letzte Jahre deutlich übertreffen.
Für das Recht, Willkür am Volk zu verüben, werden viele dieser Leute teuer bezahlen.
Wehr gegen Wegelagerer und Zöllner
FN, Sunday, 15.04.2012, 13:33 (vor 4998 Tagen) @ Graf v Wachtel
Wir haben keine Gesetze, sondern Raubregeln die festlegen, wie jeder
Bürger zu Gunsten der politischen Klasse und deren Führungselite
ausgeplündert werden kann.
Deshalb ist bei genauerer Betrachtung Steuerhinterziehung für den Einzelnen nichts anderes als Notwehr.
Wehr gegen Wegelagerer und Zöllner
Graf v Wachtel, Sunday, 15.04.2012, 14:04 (vor 4998 Tagen) @ FN
Deshalb ist bei genauerer Betrachtung Steuerhinterziehung für den
Einzelnen nichts anderes als Notwehr.
Ja!
Jeder Grieche der nach Ansicht der Griechischen Regierung Steuern hinterzogen hat, ist eigentlich ein Volksheld, denn er hat dafür gesorgt, dass das Geld im Lande bleibt und nicht von der Regierung verschleudert wird.
Hier in Deutschland ist das nicht anders. Schwarzarbeiter sind für mich keine Kriminellen, sondern die modernen Robin Hoods. Deren Geld bleibt auch im Lande. Kriegts die Merkel in die Pfoten, ist es schnell außer Landes geschleudert und für das deutsche Volk verloren.
Den Schwarzarbeitern gebührt das Bundesverdienstkreuz!
Richtig!! Und wo all dies seinen Anfang nahm:
Altersarmut, Sunday, 15.04.2012, 14:03 (vor 4998 Tagen) @ Graf v Wachtel
lang am Leben erhalten. Sieh dir nur an, was Beamte und Anwälte verdienen,
wie die mit Geld bekippt werden, damit auch ja keine Unzufriedenheit
auftritt und sie mit Freude auf das Volk einprügeln und ins Private
forschen.
Ein Ausflug in die Geschichte des Geldes: „Münzgeld wurde vom türkischen
Straßenräuber Krösus (595-547 v.Chr.) als 'gesetzliches Zahlungsmittel'
erfunden. Er begann seine Karriere mit dem Überfall auf
Karawanen und wurde schließlich König der Provinz Lydien. Er ließ
Metall durch Prägen in Münzen umformen, deren 'Wert' er nach eigenem
Ermessen auf das Vielfache festlegte. Diese Methode hat sich bis zum
heutigen Tage im Finanzwesen erhalten. Auf diese Weise wurde Krösus
zum reichsten Mann der Antike... Damit sein System des 'gesetzlichen
Zahlungsmittels' Gewinne abwarf, musste er seine Bande ehemaliger
Straßenräuber in Zöllner, Steuereintreiber, Rechtsanwälte und Gerichtsvollzieher umfunktionieren.“
Albrecht O. Pfeiffer (Anhalt Dessau AG)[/i]
Kwelle: Guckst Du hier