Koalition legt Antrag für Kinderrechte auf Eis
von Peter Ehrlich (Berlin)
Ein geplanter Vorstoß aller Bundestagsfraktionen zur Verankerung der Rechte von Kindern im Grundgesetz ist vorerst gescheitert. Die SPD gibt vor allem der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Schuld.
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Der Artikel stellt Ehe und Familie unter besonderen staatlichen Schutz. Neu eingefügt werden sollte dort der Satz: "Jedes Kind hat ein Recht auf Entwicklung und Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf gewaltfreie Erziehung und auf den besonderen Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung. Die staatliche Gemeinschaft achtet, schützt und fördert die Rechte des Kindes und trägt Sorge für kindgerechte Lebensbedingungen." An der ebenfalls im Artikel 6 abgesicherten starken Stellung der Eltern sollte sich nach dem Willen der Kommission nichts ändern.
Das ist auch wieder so ein Gesetzesentwurf, wo ich mich frage, wollen Poltiker uns veräppeln oder was?
Als erstes sollten die Jugendämter abgeschafft werden, dann würde es einem Großteil unserer Kinder schon einmal viel besser gehen.
Der letzte Satz ist eh ein Witz und fördert allenfalls den Brechreiz.
Gruß - Christine
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein