From: "Fritz (for freedom and peace)" <fritz@nomail.invalid>
Newsgroups: de.soc.politik.misc,de.talk.tagesgeschehen,at.gesellschaft.politik
Subject: Island erholt sich von der Krise - mit Wohlfahrtsstaat
Date: Fri, 17 Feb 2012 15:42:42 +0100
-------------------------------------------------
http://community.attac.at/index.php?id=9953#c18190

[quote]Island, das im Oktober 2008 seine aufgeblähten Banken gerettet hat und kurz darauf selbst vor der Pleite stand, erholt sich von der Krise. Maßgeblich beteiligt war die Entscheidung, die Bankenschulden nicht zu sozialisieren, den Wohlfahrtstaat zu erhalten und die BürgerInnen stärker in die Politik einzubeziehen. Während ÖkonomInnen dies lange als sicheren Weg in den finanziellen Selbstmord gebrandmarkt haben, sprechen nun die Tatsachen für Islands Politik. Auch der IWF stellt sich hinter Island und will aus seinem Einsatz auf der Insel Lektionen ziehen.«[/quote]

mehr dazu
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36305/1.html

[quote].......[/quote]
Grimsson hat zwar bereits 2004 ein umstrittenes Mediengesetz nicht unterzeichnet, internationale Furore machte er aber 2010 und 2011, als er sich weigerte, das Icesave-Gesetz zu unterzeichnen. Damit verhängte er ein Referendum über die Frage, ob der isländische Staat die Auslandsschulden einer insolventen Privatbank sozialisieren sollte (Wer falsch abstimmt, den bestraft der IWF). Die Referenden fielen eindeutig aus, Island ließ private Gläubiger die Schulden der Banken tragen.

Das ist bemerkenswert, weil ein solches Verfahren in den meisten EU-Ländern gar nicht erst zur Debatte steht oder es unter dem Vorwand der "Alternativlosigkeit" im Keim erstickt wird, wenn ein europäischer Staatsführer doch auf die närrische Idee käme, sein Volk in Fragen mitbestimmen zu lassen, die angeblich Sache der Märkte sind.

Noch bemerkenswerter ist allerdings, dass ausgerechnet der IWF seit kurzem Grimsson den Rücken stärkt. "Private Gläubiger mussten am Ende die meisten Verluste der insolventen Banken schultern, und heute erlebt Island eine moderate Erholung", so die Organisation in einem im November veröffentlichten Beitrag. Dabei war der IWF noch 2010 - nach dem ersten Veto von Grimsson über Icesave - in den Verdacht gekommen, als zwischenstaatlicher Gerichtsvollzieher zu agieren. Er hatte die Auszahlung einer weiteren Tranche von Hilfsgeldern an das 2008 so gut wie zahlungsunfähige Island verzögert und an eine Einigung im Icesave-Streit gebunden. Großbritannien und die Niederlande - als Hauptgläubiger der rund fünf Milliarden Schulden - hatten gedroht, Island international zu isolieren. "Uns wurde gesagt, wir würden zum Kuba des Nordens werden, wenn wir die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft ablehnten. Aber wenn wir sie akzeptiert hätten, wären wir das Haiti des Nordens geworden", erzählte Grimsson später.
........«

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147357

--