Hält Frau Beer von deutschen Gerichten nichts?
Gobelin, Tuesday, 10.01.2012, 17:27 (vor 5096 Tagen)
Sehr geehrter Herr ... ,
bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich mich zu Entscheidungen deutscher Gerichte nicht äußere.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Dorothee Bär
http://www.abgeordnetenwatch.de/dorothee_baer-575-37455--f322382.html#q322382
Verstehen wir, aber ganz sicher!
Volksstimme, Tuesday, 10.01.2012, 18:32 (vor 5096 Tagen) @ Gobelin
Bundespräsident Wulff am 22.12.2011: "Ich sehe ein, nicht alles was juristisch rechtens ist, ist richtig!"
Diese ehrliche Feststellung über die katastrophalen Zustände in der Justiz sind das Einzige, woran wir uns in 5 Jahren noch erinnern werden und es war zugleich das einzig positive in seiner kurzen Amtszeit.
Verstehen wir, aber ganz sicher! ??
Montana, Tuesday, 10.01.2012, 19:14 (vor 5096 Tagen) @ Volksstimme
Bundespräsident Wulff am 22.12.2011: "Ich sehe ein, nicht alles was
juristisch rechtens ist, ist richtig!"
Diese ehrliche Feststellung über die katastrophalen Zustände in der
Justiz sind das Einzige, woran wir uns in 5 Jahren noch erinnern werden und
es war zugleich das einzig positive in seiner kurzen Amtszeit.
Wie heißt es doch so schön: Nicht was man sagt ist wichtig, sondern was man nicht sagt!
Nun interpretiere ich diesen Satz doch etwas anders!
Er sollte wohl lauten: Ich sehe ein, nicht alles was juristisch rechtens ist (bei der Pressefreiheit), ist richtig!"
Hält Frau Beer von deutschen Gerichten nichts?
eh, Wednesday, 11.01.2012, 12:07 (vor 5096 Tagen) @ Gobelin
Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de:
Sehr geehrte Frau Bär
Mit Verwunderung (oder sogar Entsetzen) habe ich Ihre Antwort gelesen.
Bedeutet dies, das nicht mehr die Politik, die Sie ja vertreten, das Primat aufgegeben hat und dies an die Juristerei abgegeben hat?
So habe ich Ihre Antwort aufgefasst.
Nun sollten doch aber gesellschaftliche Entwicklungen, oder Fehlentwicklungen, von der Politik beleuchtet, durchleuchtet bewertet und entsprechend begleitet und korrigiert werden.
Wenn sich aber Politiker hinter Gerichten verstecken, ja diejenigen Gerichte, die den in Gesetzen niedergelegten Willen der Politik interpretieren und durchsetzen sollen,was dann?
Sicher, zu einem laufenden Verfahren Stellung zu beziehen ist schwierig. Mit einem "wenn die Angelegenheit so wie geschildert ist" kann Politikerin aber sehr wohl eine Meinung haben.
Ich bin mir Sicher, das GG legt die Priorität der Politik fest, also sollten Politiker auch eine Meinung haben und vertreten.
mal sehen, was geantwortet wird