EGMR => Europäische Menschenrechtskonvention

Norbert, Baden-Württemberg, Thursday, 15.09.2011, 17:57 (vor 5216 Tagen) @ JaffaOrange

Nö, aber ich glaube was anderes: Wenn das zuviel wird und kein
Hintertürchen mehr bleibt, verweigert D am Schluß eher ganz offen die
Umsetzung von EU-Recht, als dass die jetzige "Recht"sprechung endgültig
aufgegeben wird.

Huhu!

Das hat mit EU-Recht nichts zu tun!

Sondern mit der Europäische Menschenrechtskonvention, die auch von Deutschland ratifiziert ist.
Die Thematik gehört zum Europarat.

Und dieser Europäische Menschenrechtskonvention gehören aktuell 47 Staaten an.
Weit mehr, als der EU.

Merke, wenn Europa erwähnt wird, muß es nichts mit EU zu tun zu haben.