Überlegungen zur "herrschenden Meinung"
Wer einmal mit der Justiz, egal in welcher Sache, zu tun hatte, der wurde sicherlich schon einmal mit dem Satz ".... das ist die herrschende Meinung" konfrontiert und sicher auch ver- oder beurteilt. Der Begriff "Recht" ist ja gemeinhin überhaupt nicht exakt juristisch defininiert, also reine Auslegungssache. Die Tätigkeit eines Richters/Richterin beinhaltetet also richtigerweise keine "Rechtssprechung", weil das ja garnicht geht, sondern lediglich ein Vertreten der "herrschenden Meinung". Deswegen auch der Verweis von diesem Personal auf eben diese Meinung.
Diese "herrschende Meinung" haben u. a. vertreten Roland Freisler (3.Reich) und Hilde Benjamin (DDR). Zum Vorteil der Angeklagten, wir wissen es inzwischen, war dies sicherlich nicht.
Unterscheidet sich die Justiz, die zweifellos nur das "vorliest", was ihr die "herrschende Meinung" vorgibt, somit unwesentlich von den Justizapparaten beider vorgenannter Unrechtssysteme? Ist die Justiz nicht generell eine Hure der Politik, denn von "richterlicher Unabhängigkeit" laut Grundgesetz, kann ja wohl so keine Rede sein.
Zitat: "Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit richtet sich gegen alle Versuche der Staatsgewalten direkt oder indirekt auf die Entscheidungen konkreter Fälle Einfluss zu nehmen oder eine solche Einflussnahme zu ermöglichen oder aber mehr als unvermeidbar die Rechtsstellung der Richter zu beeinflussen. Sie gewährleistet Unabhängigkeit im Sinne von Weisungsfreiheit, Handlungsfreiheit und Erkenntnisfreiheit jedes einzelnen Richters."
Machen wir mal gedanklich einen Ausflug in das deutsche Familienunrecht. Seit wievielen Jahren verüben sogenannte Mütter aktiv "Kindesentzug" gegenüber den leiblichen Vätern der gemeinsamen Kinder? 30-40 Jahre? Sicherlich nicht weniger. Ist bei einem Richter, z.B. in dieser Sache, ein gewisser Erkenntniszuwachs, trotz gesetzlicher Erkenntnisfreiheit, nur minimalst eingetreten? Hat das in den tausenden von jährlichen Verfahren im Familienunrecht sich irgendwo, wenigestens ein Hauch, niedergeschlagen?
Mir sind keine Fälle bekannt und eine Möglichkeit für seriöse Studien gibt es nicht, also gehe ich mal vor dem Hintergrund der vielen im Internet veröffentlichten Fälle davon aus, dass es mittlerweile Millionen Fälle von nicht verurteilten Straftäterinnen gibt, die ihren Schutz als PAS-Mutter der Erkenntnisresistenz deutscher, angeblich unabhängiger, Richter verdanken und darauf auch weiterhin vertrauen dürfen.
Nun ja, es ist eine Tatsache, die wir momentan nicht ändern können. Wir müssen das noch akzeptieren, allerdings gibt uns die belegbare Feststellung als solches das moralische Recht, den Ruf der Justiz und insbesondere die mutmaßliche Unabhängigkeit von Richtern generell in Frage zu stellen. Mittlerweile scheint es ja Gewissheit zu sein, dass die selbst das höchste deutsche Gericht mittlerweile damit erhebliche Probleme zu haben scheint. Da kann man als Normalbürger sich treffend zusammenreimen "Ja, wenn die schon so sind, wie sind dann erst die Anderen?" .... und man liegt durchaus nicht verkehrt mit dieser Feststellung!
Bestätigt werde ich förmlich durch die erfrischenden Kommentare bei www.deutschland-stimmt-ab.de. Nur knappe 3% sind der Meinung, dass in der Justiz alles mit rechten Dingen zugeht, der Rest hat den Tenor "völlig korrupt".
Ist also die Justiz nun zu einem Problem im Problemstaat geworden? Ich denke schon! Mittlerweile würde ich mich eher dem Urteil einem afrikanischen Schamanen oder einem Beyblade aussetzen, als einem deutschen Richter.
Nur mal zum endgültigem Verständnis. Das folgende Bild stammt aus einem KZ des Nazireiches. Was damals dort geschah, war völlig konform mit der "herrschenden Meinung" und ich habe keine Quelle gefunden, dass diese Verbrechen von der der Politik nachgeschalteten Justiz jemals nur im Ansatz gerügt wurde.
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In diesem Dilemma steckt die jetztige deutsche Justiz gleichermaßen! Es bedarf nicht ständig irgendwelcher neuer Gesetze, an die sich niemand, eine Frau erst recht nicht, halten muss, sondern hier bedarf es eines konsequenten CUT ! Die Rechtssprechung eines Volkes sollten sich an dessen Werte- und Moralvorstellungen orientieren. Selbst da hätten wir momentan erhebliche Probleme, weil die unter dem Druck des Feminismus zum Großteil über Bord gegangen sind. Aber die deutsche Justiz muss grundlegend erneuert werden, ohne Altlasten! Daran führt kein Weg vorbei. Vielleicht wird dann auch Kindesentzug und PAS eines Tages mal in diesem Staat bestraft.
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