OT: Altpräsident Herzog kritisiert EU-Kurs der Bundesregierung
Christine 
, Thursday, 26.05.2011, 19:38 (vor 5331 Tagen)
BERLIN. Altbundespräsident Roman Herzog hat der Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesrat vorgeworfen, leichtfertig Kompetenzen nach Brüssel abzugeben und somit das Prinzip der Subsidiarität zu unterlaufen. Tatsächlich gehe es in der EU längst schon um Uniformität, sagt er im Interview mit der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.
„Eigentlich müßte man dafür schon das Wort ‘Uniformismus’ kreieren. Und das wiederum ist für mich ein Indiz dafür, daß die EU-Eliten die EU längst als entstehenden oder gar als bereits sehr weitgehend entstandenen Staat empfinden. Aber das war nie so vereinbart und ist auch durch nichts demokratisch legitimiert.“
„In Brüssel heißt das: ‘German vote’“
Warum Bundeskanzlerin Merkel gelegentlich „Madame No“ gescholten werde, könne er nicht nachvollziehen. Zwar protestiere die Bundesregierung in den EU-Ministerratssitzungen nachdrücklich gegen Gesetze, die einen rechtswidrigen Eingriff in die nationale Hoheit darstellen, enthalte sich in der anschließenden Abstimmung aber dann, um die Richtlinie nicht zu blockieren.
„In Brüssel heißt das: ‘German vote’. Ich frage mich aber, wofür hat man denn eigentlich den Einstimmigkeitsgrundsatz, wenn man nicht mal gelegentlich, wenn die Dinge besonders manifest werden, nicht auch mal freundlich aber bestimmt nein sagt“, kritisierte Herzog. (JF)
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b24d12807b.0.html
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
Späte Erkenntnis
Roman Herzog ging 1983 als Richter (Vorsitzender im 1. Senat) an das Bundesverfassungsgericht. Damals fing ja der EU-Taumel so langsam an, vermutlich hätte er damals die Chance gehabt, etwas dagegen zu tun. Heute nun muss er zuschauen, wie sich die EU-Diktatur gewaltig aufbaut!
Er hat schon ganz krass damit Recht, wenn er sagt, dass Deutschland seine Autonomie verliert. Verraten von solchen Leuten wie Kohl, Merkel und Schäuble. Sowas wie Katzamakis oder Koch-Mehrin will sich da bloss noch einen warmen Hintern absichern.
Das muss viel stärker ins Volk getragen werden, was die am Volk vorbei gemacht haben. Ohne jegliche Legitimation!
Später Heuchler
Wolfgang A. Gogolin , Hamburg, Thursday, 26.05.2011, 20:09 (vor 5331 Tagen) @ Blattwanze
Roman Herzog ging 1983 als Richter (Vorsitzender im 1. Senat) an das
Bundesverfassungsgericht. Damals fing ja der EU-Taumel so langsam an,
vermutlich hätte er damals die Chance gehabt, etwas dagegen zu tun. Heute
nun muss er zuschauen, wie sich die EU-Diktatur gewaltig aufbaut!
Er hat schon ganz krass damit Recht, wenn er sagt, dass Deutschland seine
Autonomie verliert.
Wie wir alle wußte er das damals schon und diese Äußerungen sind pure Heuchelei.
Viele Grüße
Wolfgang