Feuerschutzabgabe
Kann sich noch wer an die Feuerschutzabgabe erinnern? Die war doch auch nicht so richtig legal - oder nur bei denen, die so dumm waren, sie zu bezahlen...
http://www.feuerwehr-forum.de/s.php?n=336706
Es gibt dazu ein Urteil des BVG, wonach die Feuerwehrabgabe in der damals üblichen Form unzulässig ist. NICHT (nur), weil sie nur auf männliche Gemeindeinwohner erhoben wurde, sondern insbesondere, weil sie eine sog. parafiskalische Abgabe darstellte, die in dieser Form unzulässig ist.
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gesamter Thread:
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück -
Michael,
27.04.2011, 15:56
- Legal? -
Logan,
27.04.2011, 16:04
- Unser alle prima BundesGrundgesetzGericht RichterINNEN - Michael, 27.04.2011, 16:11
- Sicher nicht und die Kommentare wären dratisch gewesen .... - FEMhunter, 27.04.2011, 16:15
- Legal? - Busanne Saer, 27.04.2011, 16:41
- Legal? - Notburg, 27.04.2011, 18:11
- Feuerschutzabgabe - DvB, 27.04.2011, 19:34
- Legal? - Mösi, 27.04.2011, 20:02
- Habe ich gestern schon geschrieben (owT) - Dampflok, 27.04.2011, 16:23
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück - Bombe 20, 27.04.2011, 16:26
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück -
Rüdiger,
27.04.2011, 16:35
- Nein -
Logan,
27.04.2011, 16:37
- Doch. - Rüdiger, 27.04.2011, 16:56
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück - Derkan, 27.04.2011, 16:41
- Nein -
Logan,
27.04.2011, 16:37
- Damals gab es noch den Wehrzwang ... -
Wolfgang A. Gogolin,
27.04.2011, 17:03
- So alter Artikel ... - Rüdiger, 27.04.2011, 17:06
- Der Artikel ist von 2005 ...? (kT)
-
Müller,
27.04.2011, 17:12
- Das muss man sich mal überlegen! - FEMhunter, 27.04.2011, 17:35
- Man muss die Kerle - Orsa Litgies, 27.04.2011, 17:25
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück -
Rainer,
27.04.2011, 17:46
- so kommt die Zwangsverpflichtung durch die Hintertür zurück - DvB, 27.04.2011, 19:30
- Legal? -
Logan,
27.04.2011, 16:04