OFF: Schon wieder Grundgesetzänderung?
Christine 
, Thursday, 05.04.2007, 14:02 (vor 6832 Tagen)
© ZEIT online, Reuters, dpa 5.4.2007 - 09:03 Uhr
Grundgesetzänderung "denkbar"
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble weist die Kritik an der von ihm geplanten Verschärfung der Sicherheitsgesetze erneut scharf zurück
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Schäuble erneuerte unterdessen seine Forderung, heimliche Online-Durchsuchungen zu gestatten. Im Zweifel sei dafür auch eine Grundgesetzänderung denkbar. "Wenn - worüber sich die Juristen streiten - in diesen Fällen Artikel 13 Grundgesetz, der die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert, berührt ist, brauchen wir womöglich hier eine Ergänzung, um diesen Eingriff auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage zu stellen", sagte der Minister in der Donnerstagausgabe des Handelsblatts.
Hierzu folgender Kommentar eines Leser:
Schade, ich habe immer mehr das Gefühl das unser Grundgesetz für einige Volksvertreter sowas wie ein Wikipedia Beitrag ist, den man nach Belieben umschreiben kann.
Grad so wie mans braucht.
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7. Familienbericht http://dip.bundestag.de/btd/16/013/1601360.pdf
Seite 234, Familienarbeit: - Väter 70 Std. - Mütter 46 Std.
Siehe auch: http://www.wgvdl.com/forum/index.php?id=12360
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein