Wer soll das bezahlen?

Christine , Wednesday, 04.04.2007, 11:28 (vor 6833 Tagen)

© ZEIT online 3.4.2007 - 16:57 Uhr

Wer soll das bezahlen?

Nur einen Tag nach dem Beschluss über den Ausbau der Krippenplätze ist der Streit um die Finanzierung erneut entbrannt. Wohlfahrtsverbände befürchten einen Anstieg der Armut, wenn das Kindergeld nicht erhöht wird. Von Katharina Schuler

Das Ziel steht fest: 500.000 neue Krippenplätze sollen bis 2013 geschaffen werden. Darauf hatten sich die Familienminister von Bund und Ländern am Montag geeinigt. Doch die Finanzierung ist nach wie vor offen. Prinzipiell lassen sich zwei Wege denken, das Problem zu lösen. Entweder steckt der Bund zusätzliches Geld in den Ausbau der Krippenplätze oder die Familien müssen diese gewissermaßen selbst bezahlen, indem bei anderen Familienleistungen gekürzt wird. So hat es die SPD vorgeschlagen.

Bislang ist die Familienministerin fest entschlossen, für zusätzliche Mittel zu kämpfen. Der zusätzliche Finanzbedarf müsse aus dem allgemeinen Steueraufkommen gedeckt werden, betonte Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag. Sonst bedeute dies nichts anderes, als dass man den Familien aus der linken Tasche nehme, was man ihnen in die rechte gebe.

Unterstützung bekam von der Leyen vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband. Das mögliche Umverteilungsvolumen ist nach einer am Dienstag vorgestellten Studie des Verbandes nämlich ohnehin viel kleiner als bislang von der Politik angenommen.

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7. Familienbericht http://dip.bundestag.de/btd/16/013/1601360.pdf
Seite 234, Familienarbeit: - Väter 70 Std. - Mütter 46 Std.
Siehe auch: http://www.wgvdl.com/forum/index.php?id=12360

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein