OT:Geräte defekt und entsorgt! GEZ adieu!

der_quixote, Absurdistan, Friday, 21.01.2011, 07:13 (vor 5474 Tagen) @ Zauberküchenmeister

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff nicht, sondern stopfen lieber Schlupflöcher und bleiben auf dem Trockenen.

Ministerpräsidenten beschließen GEZ-Reform
Mittwoch, 9. Juni 2010, von Thomas Mike Peters und Adrian Schneider
Kurt Beck: „Wir haben einen Meilenstein gesetzt, was die Rundfunkgebührenordnung angeht.”

Heute Abend hat sich die Rundfunkkommission der Länder in Berlin auf die Eckpunkte einer Reform der Rundfunkfinanzierung verständigt. Demnach soll das bisherige gerätebasierte Gebührenmodell durch ein geräteunabhängiges Beitragsmodell ersetzt werden. Dabei dienen die vor einigen Wochen von Professor Paul Kirchhof in einem Gutachten geäußerten Reformempfehlungen als Vorlage.

Die Haushaltsabgabe

Grundlage für die Reform ist die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe, wie Kirchhof sie in seinem Gutachten skizziert hat. Danach soll die Gebührenpflicht nicht mehr wie bislang am Empfangsgerät festgemacht werden, sondern pauschal für jeden Haushalt bzw. jede Wohnung und jeden Betrieb fällig werden. Unabhängig davon, ob Rundfunkempfangsgeräte vorhanden sind oder nicht. Die Ziele der Reform definieren die Ministerpräsidenten dabei wie folgt:

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Man(n) sollte (s)eine Frau welche schweigt niemals unterbrechen...