Hannelore Kraft regierungsunfähig?
Christine 
, Tuesday, 18.01.2011, 16:43 (vor 5476 Tagen)
Verfassungsgerichtshof untersagt rot-grünen Haushalt
Der Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen hat den Vollzug des rot-grünen Nachtragshaushaltes aus dem vergangenen Jahr untersagt. Gegen den Haushalt hatten die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag geklagt.
[..]Politisch aber ist unklar, wie die Regierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ohne gültigen Haushalt weiterregieren kann und will. Die Grünen hatten unlängst Neuwahlen für diesen Fall angekündigt.
Noch ne Wahl im Jahr 2011? Warum nicht... würde ein alter Kabarettist dazu sagen *fg*
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
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- Hannelore Kraft regierungsunfähig? -
Christine,
18.01.2011, 16:43
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- Ja, aber.... -
Red Snapper,
18.01.2011, 17:54
- Ja, aber.... - Holger, 18.01.2011, 23:09
- Hannelore Kraft regierungsunfähig? - der_quixote, 18.01.2011, 18:11
- Wieder mal ein schallende Ohrfeige gegen eine verfassungsbrechende SPD-Regierung (nT)
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Swen,
18.01.2011, 21:17
- Wäre etwas anderes als das gewohnte Dazwischengeplärre möglich? nt - Holger, 18.01.2011, 23:12
- Hannelores Kraft geht dahin! -
Oliver,
18.01.2011, 21:40
- Hannelores Kraft geht dahin! - Holger, 18.01.2011, 23:17
- Hannelore Kraft regierungsunfähig? - Leider nein! - Ekki, 18.01.2011, 23:56
- Ja, aber.... -
Red Snapper,
18.01.2011, 17:54