Der sogenannte Rechtsstaat ...... ist offensichtlich ein intaktes Wirtschaftsunternehmen!
Einnahmen decken weitgehend die Justizausgaben
Als besonders preiswerten Haushalt hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Etat für ihr Ministerium (17/2500, 17/2502) am 16. September 2010 bezeichnet: Gerade einmal 89 Cent koste er pro Einwohner.
Steigen werden allerdings nicht nur die Ausgaben des Justizministeriums, sondern auch dessen traditionell hohe Einnahmen: Von 413,61 Millionen Euro im Entwurf auf 414,86 Millionen Euro.
Außerdem hat das Ministerium Einnahmen aus Ordnungsgeldern und Gebühren für die Erteilung von Führungszeugnissen. Bereits in ihrer Rede bei der Einbringung des Haushalts hatte Leutheusser-Schnarrenberger ihren Etat als "Aushängeschild des Bundeshaushalts" bezeichnet: Kein anderes Ministerium könne seine Ausgaben so umfassend durch Einnahmen decken wie ihres.
Da sind doch locker 85% der Einnahmen durch Männer-/Väterabzocke/Fehlurteile gedeckt. Wenn man vor Gericht ist, dann fragen die einem immer nach dem Verdienst. Jetzt wissen wir auch warum, denn offensichtlich gehört auch das Aufbessern der Staatskasse durch Bürgerabzocke per Justiz mit dazu. Fehlurteile, wenn daraus Einnahmen resultieren, werden offensichtlich in Kauf genommen. Egal, Hauptsache in der Kasse klingelt es. Das so deutlich auf einer "Regierungsseite" zu finden, verwundert schon etwas, aber eigentlich auch wieder nicht. Es ist halt mal die Wahrheit
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Eine FeministIn ist wie ein Furz. Man(n) ist einfach nur froh, wenn sie sich verzogen hat.
Die führende Rolle der antifeministischen Männerrechtsbewegung hat von niemanden in Frage gestellt zu werden!
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- Der sogenannte Rechtsstaat ...... ist offensichtlich ein intaktes Wirtschaftsunternehmen! -
Referatsleiter 408,
25.11.2010, 01:32
- "Gutes Recht" ist eben billig - und: Familienrecht ist Anwalts Liebling - Leser Offline, 25.11.2010, 02:32
- Moin MusLim: Wichtig für www.dfuiz.net: Hier sind die Wurzel! Die Zerstörer! - Referatsleiter 408, 25.11.2010, 09:09
- Wenn man(n) bedenkt... - Michi, 25.11.2010, 11:25