DBT-Pet: Neugestaltung Unterhaltsrechts unter Berücksichtigung des H4-Regelsatzes für Kinder
Gerade gefunden beim DBT-Petitionsforum:
Am 01.01.2010 wurden die Unterhaltszahlung für Kinder um durchschnitllich 13% erhöht, nach Überprüfung der Regelsätze für Hartz IV Empfänger durch das Statisches Bundesamt wurde ermittelte das Hartz IV Regelsätze für Kinder zu hoch ausfallen würden.
Erhöhung der Kindersunterszahlungen hingegen wurden in den letzten Jahren damit Gerechtfertigt das die Lebenshaltungskosten gestiegen seinen, hierraus ergibt sich nun ein Widerspruch. Wie können auf der einen Seite Lebenshaltungskosten steigen, aber auf der anderen Seite die derzeitigen Regelsätze zu hoch sein?
Wenn man bedenkt das 2/3 der Barunterhaltspflichtigen derzeit nicht in der Lage ist, den Unterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle zu leisten(Quelle VAMV), ist es an der Zeit für die Regierung die Reformen der letzten Jahre neu zu bewerten. Der Sinn einer Familienpoltik kann nicht sein, Menschen immer weiter in Richtung Schulden und Armut zu treiben.
Daher möge die Regierung beschließen, die Unterhaltszahlungen nicht mehr weiter an einen starren Tabellenbetrag zu hängen, sondern über einen Prozentsatz von max. 20% des Bereinigtem Nettos des jeweiligen Pflichtigen gleich welchen Alters des Kindes, unter Berücksichtigung des ALG 2 Regelsatzes als Mindestzahlbetrag zu regeln.
Ebenfalls den Barunterhaltspflichtigen in eine Steuerklasse die einem Familienvater-/mutter gleichkommt.
Die Refinanzierung der Steuerverluste, würden durch die gestiegene Kaufkraft beider seiten Empfänger und Leistender wieder zum größten Teil zurückgeführt, weitere Ersparnisse wären hierdurch zu erwarten, das der Staat weniger Unterhaltsvorschuß leisten müsste, da mehr Barunterhaltspflichtge Leistungsfähig würden.
In erster Linie ergäbe eine Regelung bei max.20% zwar einen höheren Zahlbetrag in einzelfällen bei Altersstufe 1 und 2 dieser würde aber wieder durch Gleichbleiben des Betrags in Alterstufe 3 in etwa ausgeglichen.
Ziel dieser Petition soll nicht sein, weinger Unterhalt zu zahlen, sondern Leistungsfähigkeit herzustellen, Unterhaltszahlungen überschaubar zu machen, und Zahlbeträge an Reale Strukturen zu hängen wie sie in Intakten Familien vorhanden sind. Steigt das Gehalt kann man mehr zahlen, wenn nicht bleibt der Betrag gleich, anders wird es in keiner Familie gehandhabt, hier kann auch niemand nur weil ein Kind 12 jahre alt wird, von heute auf morgen mehr Geld ausgeben, wenn nicht mehr verdient wird.
Ich lasse das mal noch unkommentiert. Seltsam ist schon, dass es mal wieder so eine Petition bis zur öffentlichen Diskussion geschafft hat.
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Eine FeministIn ist wie ein Furz. Man(n) ist einfach nur froh, wenn sie sich verzogen hat.
Die führende Rolle der antifeministischen Männerrechtsbewegung hat von niemanden in Frage gestellt zu werden!
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