Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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OT?: Volksverhetzung wird alltagstauglich

Potentieller Vergewaltiger, Monday, 18.10.2010, 22:37 (vor 5566 Tagen)

Die Volksverhetzung ist schon jetzt mit Meinungsfreiheit kaum in Einklang zu kriegen. Nun soll die Strafvorschrift also auch noch für das Alltagsgeschäft tauglich gemacht werden. Potenzielle Täter sind künftig nicht mehr nur Menschen, die ihre Weltanschauung kommunizieren wollen und sich bewusst entsprechend artikulieren. Sondern jeder, der sich im Rahmen einer sozialen Interaktion dazu hinreißen lässt, sich unkorrekt zu äußern. Tatorte sind nicht mehr die politische Arena, sondern Schulhof, Straßenbahn und Werkshalle.

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/10/16/volksverhetzung-wird-alltagstauglich/


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