Kachelmann - Beschuldigerin über Aussageverweigerungsrecht belehrt

Potentieller Vergewaltiger, Monday, 18.10.2010, 21:18 (vor 5567 Tagen)

Zunächst verweigerte das Gericht die Belehrung der Nebenklägerin, was im Law-Blog so kommentiert wird:

Dabei geht es um Folgendes: Jeder Zeuge darf, auch wenn er grundsätzlich zur Aussage verpflichtet ist, die Antwort auf bestimmte Fragen verweigern. Und zwar auf solche, bei denen die Gefahr besteht, dass er damit Grund liefert, gegen ihn ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen oder im Rahmen eines laufenden Verfahrens Munition gegen sich zu liefern. ... Jedes Wort, das die Zeugen also sagt, kann für sie strafrechtlichen Ärger bedeuten. Um so wichtiger, dass ihr das Gericht vor der Aussage erklärt, wie sie diesen Ärger vermeiden kann. Um so unverständlicher, wieso das Landgericht Mannheim meint, ausgerechnet bei Kachelmanns Ex-Freundin bestehe für die Belehrung, die vielleicht mal anderthalb Minuten dauert, keine Notwendigkeit.

Das Ende für Kachelmanns Richter (zur Gänze lesenswert)

Wie ich gerade aus den Nachrichten erfahren habe, wurde die Beschuldigerin jetzt doch über ihr Aussageverweigerungsrecht belehrt. Ein Schelm, der...