Ein starkes rot-grünes Signal: Die SPD berücksichtigt bei ihren Vorschlägen für neue Verfassungsrichter Kandidaten der Grünen. Die wollen vor allem Frauen nach Karlsruhe bringen.

Mit den Grünen kann erstmals auch eine kleine Oppositionspartei bei der Neuwahl von Verfassungsrichtern mitreden. Das ist nicht nur ein Zugeständnis der SPD, sondern auch Ausdruck der schwindenden Größe der Volksparteien.

In den nächsten Monaten werden vier von sechzehn Verfassungsrichtern neu gewählt, drei davon vom Bundestag, einer vom Bundesrat. Erforderlich ist jeweils eine Zweidrittelmehrheit. Dies führt traditionellerweise dazu, dass sich SPD und CDU/CSU über Pakete einigen, wobei immer eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht hat. FDP und Grüne bekamen bisher nur ein Vorschlagsrecht, wenn sie gerade an der Regierung beteiligt waren.
<<

Aus der taz: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kein-vorschlag-ohne-die-gruenen/

Das Ende ist nah!

..... der würde gut zu Pudel-Wulff passen und würde zwischen Künast/Roth garnicht auffallen! Also auch ein bißchen "grünes Flair" in die heiligen Hallen bringen!

Mein Vorschlag: Golle

--
Eine FeministIn ist wie ein Furz. Man(n) ist einfach nur froh, wenn sie sich verzogen hat.

Die führende Rolle der antifeministischen Männerrechtsbewegung hat von niemanden in Frage gestellt zu werden!

Golluminnen

Bildunterschrift war "In Düsseldorf kann man super Sushi essen"
Besser wäre wohl "spätfeministische Dekadenz"

Naja, ist wohl ein Ausblick auf die Zukunft in NRW und bald auch der BRD
Gott beschütze uns vor grünen Verfassungsrichterinnen.

--
Man(n) sollte (s)eine Frau welche schweigt niemals unterbrechen...

An ihren Ohren sollt ihr sie erkennen.

--
Man(n) sollte (s)eine Frau welche schweigt niemals unterbrechen...