Österreich bei der Wehrpflicht ein bisschen auf Guttenberg-Linie

Kurti, Wien, Friday, 17.09.2010, 16:39 (vor 5597 Tagen)

Bundesheer-Reform

ÖVP-Geheimplan für "Wehrpflicht light"

Die europäische Debatte um eine Abschaffung oder das Aussetzen der Wehrpflicht hat jetzt auch die ÖVP erreicht. In einem vertraulichen Arbeitskreis rund um Außenminister Michael Spindelegger wird an einer Reform der österreichischen Sicherheitsdoktrin gearbeitet. Parallel dazu wird in der Volkspartei ein Konzept für eine grundlegende Neuausrichtung des Bundesheeres und Präsenzdienstes entwickelt. Eine Konsequenz wäre die drastische Reduktion der Mannschaftsstärke.

Der interne Arbeitskreis hat von Außenminister Spindelegger die Vorgabe bekommen, "ein zeitgemäßes und der tatsächlichen Bedrohungslage entsprechendes" Konzept für das Bundesheer zu erstellen. Dabei stehen bereits jetzt folgende Prioritäten fest:

* Für den Katastrophenschutz muss völlige Einsatztauglichkeit bestehen (inklusive moderner Gerätschaft für die Pioniere).
* Die Terrorismusabwehr hat gewährleistet zu sein.
* Der Schutz kritischer Infrastruktur wie Flughäfen, Kraftwerke oder bei internationalen Besuchen muss sichergestellt sein. Dazu zählt auch die steigende Cyberkriminalität.
* Das Engagement bei internationalen Einsätzen muss aufrechterhalten werden. Dabei sollen sich die Auslandsaktionen auf Regionen in einem Radius von rund 2.000 Kilometern um Österreich konzentrieren.
Dieses Konzept aus dem Spindelegger-Arbeitskreis würde nach ersten Berechnungen eine deutliche Reduktion des Bundesheeres von derzeit rund 50.000 Mann auf etwa 15.000 Mann ermöglichen.

Deutlich höheres Anforderungsprofil bei Musterung

Ein formaler Verzicht auf die allgemeine Wehrpflicht ist in diesem Papier nicht vorgesehen. Auch eine Umstellung auf ein Berufsheer gilt in dieser Studie als nicht notwendig und wenig zielführend. Allerdings hätte die deutliche Reduktion des Heeres zur Folge, dass auch entsprechend weniger Präsenzdiener benötigt werden.

Dazu ist auch ein vollkommen neues Musterungssystem in Ausarbeitung. Durch ein künftig deutlich höheres Anforderungsprofil an die Rekruten und schwächere Geburtenjahrgänge würde sich automatisch eine niedrigere Zahl an Wehrpflichtigen ergeben.

Nicht unähnlich der jüngst eingeleiteten Bundeswehr-Reform des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg wäre eine praktische Konsequenz des Entwurfs aus dem Arbeitskreis um Minister Spindelegger, dass auf die Einberufung bestimmter Jahrgänge verzichtet werden kann, sollten Soldaten nicht benötigt werden.
Fixe Anzahl von Berufssoldaten

Für ein modernes Berufsheer wird laut diesem Vorstoß der Fokus auf einer fixen Anzahl von Berufssoldaten liegen, die einen hohen Standard garantieren. Dazu gehört eine zeitgemäße Adaptierung der drei Haupteinsatzbereiche (Katastrophenhilfe, Terrorismus und internationale Einsätze). Aber ebenso ein deutlicher Abbau strategisch nicht mehr zeitgemäßer Bereiche wie beispielsweise bei den Panzereinheiten.
http://www.krone.at/Oesterreich/OeVP-Geheimplan_fuer_Wehrpflicht_light-Bundesheer-Reform-Story-220789

Gruß, Kurti