Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 2 - 21.05.2006 - 25.10.2012

233.682 Postings in 30.704 Threads

[Homepage] - [Archiv 1] - [Archiv 2] - [Forum]

Merkel zur Aussetzung der Wehrpflicht bereit (Wie großzügig), aber...

Mulher, Monday, 23.08.2010, 04:49 (vor 5622 Tagen)

Die Verankerung im Grundgesetz soll bleiben. Logisch Frau Merkel

Es dürfe bei der anstehenden Debatte um die Reform der Bundeswehr keine Denkverbote geben, sagte die Bundeskanzlerin in einem Interview des ZDF am Sonntag.

Das gelte auch für „ein Neudenken der Rolle der Wehrpflicht“. Sie werde jede Entscheidung zugunsten der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr befördern, sagte die CDU-Vorsitzende. Es könne, das zeigten die Reformmodelle des Verteidigungsministers, „gute Gründe geben, auch neu zu denken“. Die Wehrpflicht werde aber keinesfalls aus dem Grundgesetz gestrichen. Es sei aber zu fragen, ob der Wehrdienst noch zwingend sein müsse oder ob es ausreiche, ein attraktives Angebot für Wehrdienstleistende zu machen.

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E2555470D8B404AA0984BEAF0F747E628~ATpl~Ecommon~Scontent....

Was soll man dazu noch sagen.

Merkel zur Aussetzung der Wehrpflicht bereit (Wie großzügig), aber...

ray, Monday, 23.08.2010, 05:22 (vor 5622 Tagen) @ Mulher

Spätestens mit dem nächsten Regierungswechsel (und sei es SPD-FDP oder eine Ampel) wird die Wehrpflicht abgeschafft.

Was dabei wichtig ist.

IM Rosenbaum, Monday, 23.08.2010, 17:38 (vor 5621 Tagen) @ ray

Spätestens mit dem nächsten Regierungswechsel (und sei es SPD-FDP oder eine
Ampel) wird die Wehrpflicht abgeschafft.

Solange der Zwangsdienst für Männer weiterhin verfassungsrechtlich abgesegnet ist, bleibt die Wehrpflicht im Raum. Zumal jederzeit aus diesem Gesetz ein alternativer Zwangsdienst ableitbar ist. Bei der demographischen Entwicklung könte es dann den Zwangsdienst für die Altenpflege geben. Dann darf man mit 50 Jahren als Mann für einen Appel und nen Ei irgendwelchen inzwischen vollständig hirnverbrannten 68ern in den Pflegeheimen den Arsch sauber kratzen. Halte das mal keiner für eine Nonsens-Idee - die Sektsteuer für die Kaiserliche Reichsflotte wird immer noch erhoben. Oder glaubt jemand daran, dass der Soli je wieder abgeschafft wird?

Was dabei wichtig ist.

pit b., Monday, 23.08.2010, 22:23 (vor 5621 Tagen) @ IM Rosenbaum

Solange der Zwangsdienst für Männer weiterhin verfassungsrechtlich
abgesegnet ist, bleibt die Wehrpflicht im Raum. Zumal jederzeit aus diesem
Gesetz ein alternativer Zwangsdienst ableitbar ist.

Streng genommen braucht man dazu gar nicht den Wehrpflichtartikel.

Art. 12 Abs 2 GG besagt, dass eine Dienstpflicht allgemein und für alle
gleich sein muss: "Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen
werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle
gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht" (Art. 12 Abs. 2)

Problem dabei, diese Dienstpflicht muss allgemein sein.
Daher verstehe ich nicht, wenn ein Minister zu Gutenberg behauptet für eine wirklich allgemeine Dienstpflicht bräuchte es eine Verfassungsänderung.

Das stimmt nicht.

powered by my little forum