Frauen im Iran - Diskriminierungen und Hinrichtungen

Christine , Friday, 16.07.2010, 10:40 (vor 5659 Tagen) @ Pittiplatsch

Eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag zum Thema "Aktuelle Menschenrechtslage in Iran – Neues Straf- und Familienrecht" http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609716.pdf

Vorbemerkung der Fragesteller
Die Aufmerksamkeit in der Iranpolitik seitens der internationalen Gemeinschaft liegt weiterhin auf dem iranischen Atomprogramm und den Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen militärischen Nutzung. Zugleich gibt die Menschenrechtslage im Iran weiterhin großen Anlass zur Sorge. Allerdings finden auch innerhalb Irans Debatten über Gesetze im Familien- und Strafrecht statt.
Im Bereich des Strafrechts wurden nun Änderungen beschlossen, die jedoch keine Verbesserungen beinhalten. Steinigung bleibt als Strafe für Ehebruch bestehen, obwohl die iranische Justiz die Vollstreckung ausgesetzt hat und religiöse Gelehrte wie Ayatollah Sane'i diese Strafe kritisiert haben. Auch die Hinrichtung von Minderjährigen und von zur Tatzeit Minderjährigen wird in der Vorlage nicht ausgeschlossen, Frauen unterliegen ab 9 Jahren dem Erwachsenenstrafrecht. Im iranischen Familienrecht soll eine Regelung rückgängig gemacht werden, die bei Vielehen die Zustimmung der ersten Frau voraussetzte.
Der Druck gegen Frauenrechtsaktivistinnen in Iran hält an. Entsprechende Internetseiten werden gesperrt, zuletzt wurde die renommierte Zeitschrift Zanan (Frauen) verboten und es wurden weitere Aktivistinnen verhaftet. An den iranischen Universitäten sollen Quoten zu Lasten der Studentinnen eingeführt werden, um den bisherigen hohen Frauenanteil von 51 Prozent an den Universitäten zu senken.

Die Antwort der Bundesregierung:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609965.pdf

Apropos steinigen: Ebenfalls stellten die Grünen eine kleine Anfrage zum Thema "Hinrichtungswelle in der Islamischen Republik Iran".

Zahl der Hinrichtungen im Iran 2009 Schätzungen zufolge deutlich gestiegen.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_05/2010_170/03.html

Wenn man nun die Antwort der Bundesregierung öffnet http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701722.pdf stellt man beim durchlesen fest, das fast nur Männer hingerichtet werden.
Wenn Du Dich für dieses Thema interessierst, dann lohnt sich das lesen der Dokumente.

Gruß - Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein