OT: Notfall-Ausschalter fürs Internet

Mulher, Sunday, 13.06.2010, 15:39 (vor 5689 Tagen)

US-Gesetzesinitiative
Obamas Notfall-Ausschalter fürs Internet

Von Frank Patalong

Der Gesetzentwurf ist hochbrisant. Zum dritten Mal liegt dem US-Senat ein Antrag vor, der Präsident Obama im Krisenfall faktisch zum Kommandeur über Amerikas Kommunikations-Infrastruktur machen würde - diesmal mit Aussicht auf Erfolg. Bürgerrechtler sind empört.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700136,00.html#ref=top

Folgender Kommentar aus dem dazu gehörigen Forum bringt es m.E. auf den Punkt:

Transmitter #14 http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=16883&page=2
Chinesische Hacker-Attacken? Blödsinn! Alle Regierungen, auch die deutsche, bereiten sich zurzeit erstaunlich sorgfältig darauf vor, dass demnächst ein paar tausend wütende Mitbürger ihre Regierungszentralen stürmen könnten und sie könnten dann nicht mehr weglaufen. Zum Beispiel auch, weil die eigenen Personenschützer sich auf einmal weigern, weiter Anweisungen entgegen zu nehmen.

Ich bin bestimmt kein "Verschwörungstheoretiker", aber wer nur ein wenig Internetrecherche betreibt kann ganz leicht herausfinden, was sich "hinter den Kulissen" so tut. Auch in den USA.

Da wurden die Banken regierungsseits gerade verpflichtet, Bestimmungen für die Auszahlung von Bargeld im Krisenfall zu erlassen. Danach kommt man man an SEIN EIGENES Kontoguthaben in bar - und seien es auch "nur" 100 Dollar - nur noch mittels eines Formulars nach EINER WOCHE Wartezeit. Man muss dann nämlich einen "Auszahlungsantrag" einreichen und bekommmt das Geld eine Woche später ausgezahlt. Grund: Vermeidung von Panik-Geldabhebungen.

Durch eine Indiskredition wurde zufällig bekannt, das eine ähnliche Regelung soeben in Österreich im Ordnungsverfügungs-Verfahren beschlossen wurde. Sind "holt a bisserl schlampert" dort, wenn es um die Geheimhaltung geht.

Längst ist bekannt, was die westlichen Regierungen bei Massenaufständen tun können (und werden). Selbst im Anhang zum Lissabon-Vertrag ist geregelt, dass Regierungen, also auch die deutsche, zur "Aufrechterhaltung der staatlichen Kontrolle" die Todesstrafe anwenden KÖNNEN. Das ist KEIN WITZ!!! Bitte einmal nachrecherchieren!

Was wird also passieren, wenn "die Massen" mit Zaunlatten und Knüppeln vor dem Reichstag aufmarschieren?

1. Die Regierung tritt geschlossen zurück um erstmal "Dampf aus dem Kessel" zu nehmen. Eine "Übergangsregierung" wird aus dem Kreis der MdBs gewählt und verspricht "baldige Neuwahlen".

2. Die Börsen und Banken bleiben "erstmal" geschlossen. Die Notstandsgesetze werden "vorübergehend" in Kraft gesetzt. Dannach herrscht u. a. ein Versammlungsverbot und strikte Ausgangssperre ab 22.00 Uhr z. B.

3. Das Internet und alle Mobilfunknetze werden "vorübergehend" abgeschaltet. Die Medien werden zur "deeskalierenden" Berichterstattung verpflichtet.

4. Je nach Lage wird Notgeld verteilt. Die Scheinchen liegen schon in den regionalen BuBa-Zentralen bereit.

Tja, das ist die Realität und kann von JEDERMANN leicht selbst recherchiert werden. Machen leider nur die wenigsten und wundern sich dann sicher, dass auf einmal ihr Handy nicht mehr funzt und sie ihre Facebook-Friends nicht mehr fragen können, was denn eigentlich los ist. Fassungs- und orientierungslos in ihren Buden sitzen werden die und blöde den staatlichen Verlautbarungen in den ÖR-Sendern lauschen.

Leicht, sehr leicht heutzutage, diese vollkommen technikabhängige Gesellschaft unter Kontrolle zu halten. Da hatten es die "alten" Revolutionäre entscheiden leichter, die Herrschenden aus den Palästen zu jagen. . . )

http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=16883&page=2