Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Wahlbarometer, Friday, 14.05.2010, 16:15 (vor 5712 Tagen) @ Sachse

"20 %, hat die immer noch sooooo viel ???

Steuert drauf zu. Wenn das so weiter geht, werden Dreier-Koalitionen bald obligatorisch sein. Die berüchtigten Weimarer Verhältnisse, da solche Konstellationen zwangsläufig instabil sind.

Das hat dann auch zur Folge, dass das Vertrauen in das demokratische System noch mehr schwindet, als es ohnehin schon der Fall ist.

Man kann einfach nicht so völlig profillos regieren, schon allein im Dienste der Demokratie geht das nicht. Ein wahrhafter Demokrat nimmt auch seine Abwahl in Kauf, um die Demokratie selbst zu schützen, er demotiert sie nicht zum Zwecke des eigenen Machterhalts, indem er sein gesamtes Verhalten darauf ausrichtet, es allen immer recht zu machen. Warum sollte man dann denn überhaupt noch wählen gehen?

Schröder hat das eindrucksvoll vorgeführt. Man mag von ihm sonst halten, was man will, aber als Handlungsbedarf erkennbar war, hat er sich nicht aus Angst um seine Macht vor auch unpopulären Entscheidungen gedrückt, er hat das in seinen Augen Notwendige getan und nicht einfach ewig rumlaviert, in der Hoffnung, jemand anderes (bzw. das Problem selbst) würde das Problem schon irgendwie lösen. Das geht nicht, so löst man keine Probleme, man verschlimmert sie bestenfalls.

In der Großen Koalition konnte man das Problem bequem der SPD anlasten, die wären schuld am Stillstand, weil man zu Kompromissen gezwungen sei. Jetzt kann man es der Tatsache anlasten, man habe keine Mehrheit im Bundesrat mehr und für die kurze Zeit davor dem Umstand, dass in NRW bald Wahlen sind. Es sind aber immer grad irgendwo Landtagswahlen.

Alles Ausreden von jemandem, der gar nicht weiß, was er eigentlich will, aber trotzdem an der Macht bleiben will.