Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 2 - 21.05.2006 - 25.10.2012

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Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Wahlbarometer, Friday, 14.05.2010, 15:26 (vor 5712 Tagen)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694746,00.html

Ein schönes Anschauungsbeispiel dafür, dass Frauen alles besser können.

Die CDU-Chefin habe die Niederlage und den Verlust der Bundesratsmehrheit billigend in Kauf genommen, sagte er in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. "Es wäre an Frau Merkel gewesen, die wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrags auf den Weg zu bringen." Stattdessen habe sie Reformen bei Steuern und Gesundheit verschleppt und sei ihrem Motto "Nirgendwo anecken" treugeblieben. "Für eine solche Strategie ist es durchaus praktisch, wenn man keine Mehrheit im Bundesrat hat", sagte der FDP-Politiker.

Ehrlich gesagt, ganz so weit hergeholt ist diese Vermutung nicht. Jetzt kann sie sagen: "Hach, ich würde ja gerne regieren, aber ich kann nicht, wegen dem Bundesrat."

Rülke forderte Merkel auf, endlich Reformen anzugehen. "Ich hoffe, dass Frau Merkel erkennt, dass sie ihrer Kanzlerschaft inhaltliche Themen geben muss und dass es nicht reicht, zu sagen: Wie schön, dass ich Bundeskanzlerin bin, verändern will ich eigentlich nichts." Sie dürfe nicht die Devise ausgeben: "Wir stellen jetzt das Regieren ein, weil die Bundesratsmehrheit weg ist. Abgesehen davon wurde das Regieren ja schon im letzten dreiviertel Jahr wegen der Landtagswahl in NRW eingestellt."

Es ist klar, dass ein Land wie Deutschland nicht regiert werden kann, indem man einfach alles laufen lässt. Angesichts der aktuellen Krise um den Euro kann ein solches Regierungshandeln katastrophale Folgen haben.

Rülke äußerte sich skeptisch, ob die Kanzlerin nun Tempo mache. "Frau Merkel war ja in den letzten Jahren sehr erfolgreich damit, Themen wegzudrücken." Jüngste Beispiele seien die Steuer- und Gesundheitsreform sowie die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. "Ich wüsste nicht, mit welchen Inhalten Frau Merkel zu verbinden wäre, abgesehen von Ankündigungen." Sie mache gerne "wolkige politische Ankündigungen, die weit in die Zukunft reichen, wo auf absehbare Zeit aber nichts eingelöst werden muss". Dieser "dramatische Mangel an politischer Führung" kennzeichne Merkels Kanzlerschaft von Anfang an.

Nach fünf Jahren Kanzlerschaft sollte sie mal langsam anfangen, sich ein politisches Profil zu geben und v.a. damit beginnen, zu regieren. Wenn man einen Regierungsauftrag annimmt, darf man sich auch nicht drücken, die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Sachse, Friday, 14.05.2010, 15:36 (vor 5712 Tagen) @ Wahlbarometer

"20 %, hat die immer noch sooooo viel ???

Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Wahlbarometer, Friday, 14.05.2010, 16:15 (vor 5712 Tagen) @ Sachse

"20 %, hat die immer noch sooooo viel ???

Steuert drauf zu. Wenn das so weiter geht, werden Dreier-Koalitionen bald obligatorisch sein. Die berüchtigten Weimarer Verhältnisse, da solche Konstellationen zwangsläufig instabil sind.

Das hat dann auch zur Folge, dass das Vertrauen in das demokratische System noch mehr schwindet, als es ohnehin schon der Fall ist.

Man kann einfach nicht so völlig profillos regieren, schon allein im Dienste der Demokratie geht das nicht. Ein wahrhafter Demokrat nimmt auch seine Abwahl in Kauf, um die Demokratie selbst zu schützen, er demotiert sie nicht zum Zwecke des eigenen Machterhalts, indem er sein gesamtes Verhalten darauf ausrichtet, es allen immer recht zu machen. Warum sollte man dann denn überhaupt noch wählen gehen?

Schröder hat das eindrucksvoll vorgeführt. Man mag von ihm sonst halten, was man will, aber als Handlungsbedarf erkennbar war, hat er sich nicht aus Angst um seine Macht vor auch unpopulären Entscheidungen gedrückt, er hat das in seinen Augen Notwendige getan und nicht einfach ewig rumlaviert, in der Hoffnung, jemand anderes (bzw. das Problem selbst) würde das Problem schon irgendwie lösen. Das geht nicht, so löst man keine Probleme, man verschlimmert sie bestenfalls.

In der Großen Koalition konnte man das Problem bequem der SPD anlasten, die wären schuld am Stillstand, weil man zu Kompromissen gezwungen sei. Jetzt kann man es der Tatsache anlasten, man habe keine Mehrheit im Bundesrat mehr und für die kurze Zeit davor dem Umstand, dass in NRW bald Wahlen sind. Es sind aber immer grad irgendwo Landtagswahlen.

Alles Ausreden von jemandem, der gar nicht weiß, was er eigentlich will, aber trotzdem an der Macht bleiben will.

Auch interessant: Analyse vom Kopp-Verlag

jens_, Friday, 14.05.2010, 17:15 (vor 5712 Tagen) @ Wahlbarometer

http://info.kopp-verlag.de/news/wahl-in-nrw-vernichtendes-votum-fuer-volksparteien-und-demokratie.html

Die Bürger in Nordrhein-Westfalen haben gewählt. Die Politiker reden uns das Ergebnis >wie gewohnt« schön. Nahezu alle deutschen >Qualitätsmedien« machen dabei fleißig mit. Lesen Sie bei uns über die realen Hintergründe der Zahlen, Daten und Fakten sowie das verheerende Ergebnis für die >Volksparteien« und die >Demokratie« in Deutschland.

vorletztes Aufgebot, Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Scotty, Friday, 14.05.2010, 17:42 (vor 5712 Tagen) @ Wahlbarometer

...denkt immer dran, die Politiker, die zur Zeit die Macht in Deutschland haben, sind unser vorletztes Aufgebot. Wenn die weg sind, kommt das letzte Aufgebot, und dann Gnade uns Gott!

vorletztes Aufgebot, Merkel - auf dem Weg gen 20 %

Sachse, Friday, 14.05.2010, 18:45 (vor 5712 Tagen) @ Scotty

...denkt immer dran, die Politiker, die zur Zeit die Macht in Deutschland
haben, sind unser vorletztes Aufgebot. Wenn die weg sind, kommt das letzte
Aufgebot, und dann Gnade uns Gott!

Bin ich ganz anderer Meinung:

seit Jahren spielen sich die "Politiker" die Bälle zu, immer und immer wieder dieselben handelnden Personen, mal im Vordergrund und mal im Hintergrund...
Und wenn was wechselt, dann deren Speichellecker, die mal dran sind...

Neue Köpfe braucht das Land, bei rund 80 Millionen wird sich wohl was Finden.

Exakt!...

Michi @, Saturday, 15.05.2010, 11:16 (vor 5712 Tagen) @ Sachse

...so einen richtigen Schäferhund! Muss ja nicht gerade pers. Herrchen von Blondie sein...


SG
Michi
Excalibur
GWG - Jäger

Merkel - so werden Entscheidungen getroffen

Wahlbarometer, Friday, 14.05.2010, 19:51 (vor 5712 Tagen) @ Wahlbarometer

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,694807,00.html

Drohte Frankreichs Präsident der deutschen Kanzlerin mit einem Austritt aus der Euro-Zone? Die spanische Zeitung "El País" berichtet, Sarkozy sei beim europäischen Krisengipfel vor wenigen Tagen aus der Haut gefahren und habe Merkel extrem unter Druck gesetzt - doch die Bundesregierung dementiert.

Sollte das so stimmen, dann liegt nahe, dass Merkel erst dann überhaupt handelt/entscheidet, wenn es ordentlich knallt (wonach sie dann einknickt, ggfs. auch wider eventuell vorhandene eigene Überzeugung) oder eben gar nicht, wenn man sie nicht unter Druck setzt.

Ich meine, wäre sie felsenfest überzeugt gewesen, dass das Rettungspaket (so) falsch ist, hätte sie trotz massivem Eklat nicht nachgeben dürfen, wäre sie überzeugt gewesen, dass es richtig ist, dann hätte es keinen derartigen Eklat gegeben.

Und Sarko scheint ziemlich genervt gewesen zu sein. Und da ist er ja nicht allein.

Ein Entscheidungsträger hat nun mal nicht zu moderieren, er hat zu entscheiden.

Macht doch mal endlich den ganzen Gleichstellungsscheiß zu .....

TZone, Friday, 14.05.2010, 21:34 (vor 5712 Tagen) @ Wahlbarometer

... dann geht´s doch dem Land sofort wieder besser!

Macht doch mal endlich den ganzen Gleichstellungsscheiß zu .....

T @, Saturday, 15.05.2010, 18:20 (vor 5711 Tagen) @ TZone

... dann geht´s doch dem Land sofort wieder besser!

So ein Käse, die soll das mal richtig durchziehen.
Frauen alle 36 % mehr arbeiten! Dann werden wir sofort wieder Exportweltmeisterin! Ein hoch auf die gute alte Mama Germania. :p

Und wenn irgendwo ein Funken Konkurrenz erkeimt auf der Welt, dann schicken wir da unsere Genderexpertisen hin und alles wird super und die stehen auch groß in Lohn und Brot.

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