Die Luftnummer der Ursula von der Leyen (Stopp-Schild)

Mirko, Monday, 28.12.2009, 17:10 (vor 5847 Tagen)

Auf dem aktuell stattfindenden Hacker-Congress des CCC wurde unter anderem auch der Vorschlag unterbreitet, Sprache, genauer "Politsprech" zu hacken.

Als Beispiel wird vdL vorgeführt und ihre "Argumentation" zu ihrem Sperr-Gesetz:

Als "Opfer" für eine entsprechende Analyse hatte sich Haase, der mit einem Zensursula-Shirt auf der Bühne stand, die frühere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Werben für die Blockade von Webseiten unter dem Aufhänger der Bekämpfung von Kinderpornographie auserkoren. Anhand im Netz veröffentlichter Mitschnitte von Reden der CDU-Politikerin zeigte er auf, dass diese letztlich auf eine vergleichsweise schlichte Rhetorik nach immer dem gleichen Grundmuster und vielfach auf eine "Scheinargumentation" zurückgegriffen habe. Gekennzeichnet gewesen seien ihre Beiträge zum Thema etwa im Wahlkampf oder auf Tagungen unter anderem von vielen Übertreibungen. So habe von der Leyen von einem "Millionengeschäft" mit Kinderpornos im Netz gesprochen, das durch die vielfach als leicht umgänglich skizzierten Sperren auf Basis des Domain Name Systems (DNS) "ganz empfindlich geblockt" werden könne. Ferner habe sie dem Chaos Computer Club (CCC) vorgeworfen, in der Diskussion Zensur "geschrien" zu haben.

Weiter arbeitete Haase heraus, dass die Ex-Familienministerin bei der Verwendung der "Wir"-Form immer wieder zwischen verschiedenen Gruppenbeschreibungen wie denen der Politik oder aller Bürger hin- und her gesprungen sei. Hier müsse man immer genau fragen, wer tatsächlich gemeint sei. Letztlich sei die "Begründung" von der Leyens für Web-Sperren auf den Gemeinplatz hinausgelaufen, dass das Internet "kein rechtsfreier Raum" sein dürfe. Man könne ihr somit den Vorwurf machen, "dass sie nur Symbolpolitik betreibt". Das habe sie letztlich auch mit der Ansage zugegeben, dass die Blockaden "ein Zeichen setzen" sollten. Trotzdem habe dieser Ansatz bei der Ministerin immer "ganz toll" geklungen und ihr direktes Publikum oft begeistert. "Kritische Geister" habe von der Leyen dagegen mit ihrer "laienhaften" Rhetorik "entgeistert": Beim Durchsieben ihrer "Argumente" sehe man leicht, dass "nichts" von ihnen übrig bleibe. Dafür spreche auch, dass das umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz ein knappes halbes Jahr nach seinem Beschluss nach wie vor nicht in Kraft getreten ist.

Sprache hacken im Kampf gegen Zensur

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Wer gegen Monster kämpft, muss achtgeben, nicht selbst zum Monster zu werden - Nietzsche