SPD: Expertin hilft beim Abstieg
Auf Abgeordnetenwatch verweist Dörmann weiter darauf, dass eine Kinderpornographie-Expertin bei einer Anhörung ausgeführt habe, dass von Web-Blockaden "schon eine gewisse psychologische Wirkung" ausgehen könne. Sperren könnten eine "Hemmschwelle" für Nutzer bilden, "die sich in einem Schwellenbereich befinden". Anders als im Schreiben an die Fraktion gesteht Dörmann aber deutlicher Fehler ein. Ihm zufolge hätte die SPD "aus heutiger Sicht" offensiver gegen die zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und fünf großen Providern auf Druck der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geschlossenen Sperrverträge vorgehen sollen. Diese lägen nun aber faktisch aufgrund eines schwebenden Gerichtsverfahrens auf Eis. Damit gebe es auch nicht mehr den Bedarf, mit dem Zugangserschwerungsgesetz die Nutzer vor tieferen Eingriffen in die Grundrechte zu schützen und die Verträge auf eine angemessene rechtliche Grundlage zu stellen. Daher die Kehrtwende.
Auf Buam, wir packen die 5% Hürde noch im Sturzflug.
Ph.
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Belinda was mine 'til the time that I found her
Holdin' Jim
And lovin' him
Then Sue came along, loved me strong, that's what I thought
Me and Sue,
But that died, too.
I stay what I am
A solitary man
SPD: Expertin hilft beim Abstieg
Auf Buam, wir packen die 5% Hürde noch im Sturzflug.
... man muß bloß aufpassen, daß die Parteimitgliedslisten nicht "verloren" gehen. Die SPD muß eines Tages "aufgearbeitet" werden.
SPD oder AIDS - was ist schlimmer? - Max
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"Wenigstens bin ich Herr der Fliegen", sagte der stinkende Scheißhaufen.
(Baal Zebub/Beelzebub - wird übersetzt mit "Herr der Fliegen")
SPD: Expertin hilft beim Abstieg
"SPD oder AIDS - was ist schlimmer? - Max"
Wiso . . . . schreibst du . . . . ist Max schlimmer ????
Noch schlimmer als SPD oder Aids . . geht das überhaupt (-:
SPD: Expertin hilft beim Abstieg
... nja, stimmt schon. Ist vielleicht ein bißchen mißverständlich, das. Danke für den Hinweis, Sachse.
Also anders: Was AIDS für den individuellen Organismus ist, das ist die SPD für das Volk.
Für mich bin ich - Max
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"Wenigstens bin ich Herr der Fliegen", sagte der stinkende Scheißhaufen.
(Baal Zebub/Beelzebub - wird übersetzt mit "Herr der Fliegen")
SPD: Expertin hilft beim Abstieg
Die SPD hatte doch immer auf den Münte-effekt gesetzt
Hat gut gewirkt, 22% oder so
Jetzt kommt der Steini-effekt
Wirkt bestimmt 4,9% oder so