Prozessbeobachter gesucht...

Christian, Sunday, 05.11.2006, 18:12 (vor 6972 Tagen)

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Von: M.-Selim Sürmeli <suermeli@goldmail.de>
Datum: Fri, 3 Nov 2006 23:58:56 +0200
Betreff: Prozeßbeobachter gesucht bei einem Verfahren, daß durch den europ. Gerichtshof für Menschenrechte abgeschlossen ist!

Bitte in ganz Deutschland verteilen - Prozeßbeobachter gesucht
am 07.11.2006 Oberlandesgericht Celle, 11.00 Uhr-, brisanter Fall, keine Entschädigung

Aktenzeichen 14 U 234/05

Sehr geehrte Mitbürger Deutschlands.

Ich habe vor dem euro. Gerichthof für Menschenrechte das Verfahren SÜRMELI / GERMANY gewonnen. Das Verfahren ist eigentlich beeente, weil eine Sperrwirkung eingetreten ist. Die Gerichte in Deutschland weigern sich das Urteil in Folge anzuerkennen und begehen damit weiterhin eine Menschenrechtsverletzung.

Dieser Fall ist deswegen von Bedeutung, weil dieses Verfahren zeigt, daß der Rechtsstaat eile Illusion als Lebenslüge besteht.

Im Urteil des EGMR 75529/01 SÜRMELI / GERMANY am 08.06.2006 sind die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 MRK in der BRD festgestellt wurden. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmißbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist. In einfachen Worten hart übersetzt bedeutet dies, daß die BRD kein wirksamer Rechtsstaat, sondern eine Illusion ist.

Es ging beim EGMR zwar um die Verfahrensverschleppung, die nur die Spitze des Eisberges war, weil über den sonstigen Rechtsmißbrauch im Verfahren nicht beschieden werden konnte, da dafür der innerstaatliche Rechtsweg nicht erschöpft war.

Das ist die tatsächliche Realität in der Justiz, die ich in den letzten 24 Jahren praktisch erlebt habe. Es fehlt an Rechtserkenntnisfähigkeit der Behördenmitarbeiter wegen dem Gewalteneinheitstyrannismus . Es liegt auf der Hand, daß tyrannotypisches Verhalten sich bei öffentlich Bediensteten einer Gewalteneinheitstyrannis von selber einstellt, aber in kürzester Zeit ausstürbe, sobald eine Demokratie hergestellt ist.

Das Ergebnis ist alarmierend. Erstmals ist die Mehrheit der Deutschen einer ARD-Umfrage zufolge nicht mehr zufrieden mit der Demokratie.
Der Glaube an die Gerechtigkeit des Systems schwindet - und das Vertrauen in die Regierung.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,446203,00.html

Herr Rechtsanwalt Plantiko, der Zentralrat Europäischer Bürger, Willkürgegner SH mit vielen Menschenrechtskommisssaren werden anwesend sein. Dieses Verfahren hat grundsätzliche Bedeutung für die Demokratie, auch für Ihre Verfahren.

Von diesem Fall sind auch andere Fälle des EGMR für die deutschen Prozesse abhängig (u.a. Fall Görgülü in Familiensachen, Fall Grässser, Stein, Sedef usw. in Amtshaftung), weil Entschädigung und Rehabilitation in der BRD mit negativem Interesse der Behörden als verhindert wird.

Für diese Methodik gibt es den Fachbegriff Pygmalioneffekt <http://www.de.wikipedia.org/wiki/Pygmalioneffekt> und bedeutet selbsterfüllende Prophezeiung <http://www.de.wikipedia.org/wiki/Selbsterfüllende_Prophezeiung> . Dem Effekt nach sollen sich Erwartungen, Einstellungen, Überzeugungen sowie Vorurteile des Versuchsleiters nach Art der "selbsterfüllenden Prophezeiung <http://de.wikipedia.org/wiki/Selbsterfüllende_Prophezeiung> " auswirken, das heißt die Leistungen der Versuchsperson entwickeln sich in erwarteter Form. Die Selbsterfüllende Prophezeiung ist eine Vorhersage, die sich erfüllt, nur weil sie vorhergesagt bzw. erwartet wurde. In Bezug mit der Realität existiert aber kein oder möglicherweise sehr geringer Zusammenhang, als er in der Erwartung existiert. Die Überlegung basiert auf dem Prinzip, daß man selber auf die Umwelt Einfluß nimmt und versucht sie so in die Richtung zu verändern, die man erwartet. Demnach wird die Erwartung zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Oftmals werden die Opfer zum 2. Mal bei der Suche nach Rehabilitation des Unrecht schwer Verletzt, weil das Ziel der Rehabilitation nicht aus tatsächlichen, sondern aus fiskalischen Gründen nicht erreicht werden darf. Das Opfer kann dann die Opferrolle nicht annehmen, weil die Strafverfolgung in Kettenstraftaten im Amt und in Folge in Untätigkeit endet. Es erfolgt regelmäßig die Ruinierung, Kriminalisierung, Demoralisierung und Psychiatrisierung der Opfer! Das Opfer wird einer ?von Amts wegen? Strafverfolgung ausgesetzt, die als Staatsgewalt massiv einwirkt und zu massiven unvorstellbaren Menschenrechtsverletzung führt. Dies geschieht meist durch Vortäuschung von Straftaten und Urkundenfälschung im Amt. Diese Opfer erleiden schwerwiegende Verletzungen und Schäden auf Dauer!

Mit freundlichem Gruß SÜRMELI

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